Neugestaltung der Hauptwache, Grundsatzbeschluss
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 18.02.2013, B 88
Betreff: Neugestaltung der Hauptwache, Grundsatzbeschluss Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.11.2010, § 8963 Ziff. III - NR 1958/10 SPD, l. B 483/11 - Mit dem o. g. Beschluss wurde die Vorlage einer Kostenschätzung und eines Konzepts für die Umgestaltung der Hauptwache und deren B-Ebene gefordert. Hierzu ist die Ausarbeitung einer Vorplanung erforderlich. Die derzeit vorliegenden Planungskonzepte, die z. T. im Zusammenhang mit dem Zeil-Wettbewerb im Jahr 2000 erstellt wurden, müssten dazu grundlegend überarbeitet und an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden. Da seit dem Haushalt 2012 keine Mittel für das Projekt Hauptwache eingestellt sind und auch in der mittelfristigen Finanzplanung für die Folgejahre keine Mittel vorgesehen sind, ruht das Projekt derzeit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Juni 2010MM 112Neugestaltung der Hauptwache, GrundsatzbeschlussMagistratsvortrag
- 18. August 2010NRNR 1958Umgestaltung der HauptwacheSTVV-Antrag · SPD
- 31. Januar 2011BB 59Neugestaltung der Hauptwache, GrundsatzbeschlussMagistratsbericht
- 28. November 2011BB 483Neugestaltung der Hauptwache, GrundsatzbeschlussMagistratsbericht
- 18. Februar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 88Neugestaltung der Hauptwache, GrundsatzbeschlussMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER gegen FDP und Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht)