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Aktuellen Planungsstand für die Ringstraßenbahn vorstellen

Vorlagentyp: B
55 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant eine Präsentation zum aktuellen Stand der Planung der Ringstraßenbahn. Diese soll unter Berücksichtigung der Pandemie-Situation und der zeitlichen Rahmenbedingungen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Mobilität und Smart-City oder in einer Videokonferenz vorgestellt werden. Ziel ist es, die Grundlagen für die weiteren Planungs- und Verfahrensschritte zu schaffen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Bericht

Der Magistrat bereitet derzeit eine Präsentation vor. Diese kann dann unter Berücksichtigung des Pandemie-Geschehens und der gebotenen zeitlichen Kürze von Präsenzveranstaltungen an einem der kommenden Termine des Ausschusses für Mobilität und Smart-City oder zu einem anderen Zeitpunkt in einer separat zu organisierenden Videokonferenz vorgestellt werden.

Zu a): Der Vorplanung wurde in der KGV-Sitzung 01/2022 am 11.01.2022 zugestimmt. Der Beschluss wurde mit letzten Maßgaben gefasst, die gegenwärtig in die Planung eingearbeitet werden.

Zu b): Mit dem Versand der überarbeiteten Pläne an die Fachämter gilt die Planung als final abgestimmt.

Zu c): Da die Lage der Stadtbahnhaltestelle noch nicht feststeht, sind auch die davon abhängige genaue Lage der Straßenbahnhaltestelle sowie die Ausgestaltung der Umsteigebeziehung noch auszuarbeiten.

Zu d): Der bisher abgestimmte und beschlossene Teil der Vorplanung umfasst circa 95 Prozent der zu überplanenden Streckenlänge. Das heißt, von dem rund 4.500 Meter langen Gesamtabschnitt wurden lediglich rund 200 Meter ausgespart. Im Rahmen der oben genannten KGV-Abstimmung wurde von insgesamt 20 Lageplänen ein Lageplan (Nr. 16) zunächst zurückgestellt und kann in die Abstimmung gegeben werden, sobald konkrete Planungen und Festlegungen zur Stadtbahnführung vorliegen. Damit sind die Grundlagen für weiterführende Bearbeitungs- und Verfahrensschritte (betriebliche Simulation, Vorplanungsvorlage etc.) durchaus gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. November 2021NRNR 159Aktuellen Planungsstand für die Ringstraßenbahn vorstellenSTVV-Antrag · CDU
  2. 4. März 2022Sie sind hier
    BB 87Aktuellen Planungsstand für die Ringstraßenbahn vorstellen
    Magistratsbericht
  3. 18. Juni 2022OFOF 300/9Pläne für die Ringstraßenbahn vorstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 7. Juli 2022OMOM 2518Pläne für die Ringstraßenbahn vorstellenDirektanregung
  5. 25. November 2022Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 2668Pläne für die Ringstraßenbahn vorstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 9 · 21.03.2022
TO II, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 87 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 9 · 22.03.2022
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 87 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 9 · 24.03.2022
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 87 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 7 · 02.05.2022
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 87 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Kenntnis)

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