Was ist mit der gemeinnützigen Teilnutzung des Langen Hofes?
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die gemeinnützige Teilnutzung des Langen Hofes und die damit verbundenen Fragen zur Nutzung und Verwaltung der Liegenschaften. Es wird vorgeschlagen, die Vorlage B 86 zur Kenntnis zu nehmen und die weitere Entwicklung abzuwarten.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Die Antwort auf die Anfrage A 811 vom 9. März 2015 im Magistratsbericht B 206 vom 22. Mai 2015 wurde vom damaligen Planungsdezernat verfasst. Zu diesem Zeitpunkt befand sich das Liegenschaftsamt, das die Antwort verfasste, noch im Zuständigkeitsbereich des Planungsdezernates. Eine Kontaktaufnahme mit der KEG hat damals nicht stattgefunden. Da kein Kontakt bestand, wurde dem Vereinsring auch kein Angebot unterbreitet. Die KEG hat das Gebäude im Jahr 2019 für Wohnzwecke einer Familie veräußert. Die Antwort des Dezernates V fügen wir zur Kenntnis ebenfalls bei: Zu den Fragen 1. bis 3.: Die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) ist als Erbbauberechtigte Eigentümerin der aufstehenden Gebäude, sodass Gespräche zu einer Überlassung von Räumlichkeiten ausschließlich von der KEG geführt werden können. Zu Frage 4.: Die KEG hat das Gebäude Berger Straße 326 im Jahr 2018 verkauft. Die Stadt Frankfurt am Main war aus dem Erbbaurechtsvertrag verpflichtet, der Übertragung von Erbbaurechten zuzustimmen, wenn die Käufer in die Rechte und Pflichten aus dem Erbbauvertrag eintreten. Dies war der Fall und die Zustimmung wurde erteilt. Die Nutzer der Liegenschaft sind die Erbbauberechtigten. Über ihre Beziehung zur KEG liegen dem Amt für Bau und Immobilien (ABI) darüber hinaus keine Informationen vor. Zu Frage 5.: Die Liegenschaft Berger Straße 324 ist im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrages an die KEG zur Unterbringung von Wohnsitzlosen vergeben. Die Unterkunft wurde bis Ende 2019 vom Verein LAZARUS Wohnsitzlosenhilfe e. V. betrieben. Ab Januar 2020 wird die Wohngemeinschaft durch den Frankfurter Verein betreut. Der gemeinnützige Zweck eines Teilbereiches des 'Langen Hofs' wird damit aus Sicht des ABI weiterhin umgesetzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Mai 2015BB 206Der „Lange Hof“ ist die Wiege der Bornheimer Vereine: Was ist mit der Wegebeziehung und der gemeinnützigen Teilnutzung?Magistratsbericht
- 12. August 2020AA 751Was ist mit der gemeinnützigen Teilnutzung des Langen Hofes?STVV-Anfrage · FRANKFURTER
- 26. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 301 WochenBB 86Was ist mit der gemeinnützigen Teilnutzung des Langen Hofes?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt und BFF gegen dFfm und ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)