Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 16.03.2018, B 84
Betreff: Altes Polizeipräsidium selbst entwickeln Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2017, § 2088 - NR 415/17 LINKE. - Das Land Hessen als Eigentümer der Grundstücke führt zurzeit ein Bieterverfahren zum Erwerb des Areals des ehemaligen Polizeipräsidiums durch. Stadtverordnetenversammlung und Magistrat haben die Änderung des Bebauungsplans Nr. 556 für den Bereich des ehemaligen Polizeipräsidiums beschlossen, um einen hohen Wohnanteil auf dem Grundstück zu sichern. Zudem hat sich der Magistrat in den letzten eineinhalb Jahren in mehreren intensiven Gesprächen mit dem Land bemüht, eine Konzeptvergabe zu erreichen, die nicht den Preis als alleiniges Entscheidungskriterium definiert, sondern den städtebaulichen und sozialen Mehrwert für Frankfurt. In den Gesprächen wurde auch die Forderung nach einem Mindestanteil geförderten Wohnraums, einer Turnhalle für die angrenzende Falkschule und einer Kita erhoben. Die Unternehmensgruppe Nassauische Heimstätte / Wohnstadt kennt das Grundstück, das Bieterverfahren des Landes Hessens und die städtebaulichen Rahmenbedingungen. Sie entscheidet im Rahmen der Unternehmensstrategie über die mögliche Realisierung eines Vorhabens. Hierfür sind auch die wirtschaftlichen Aspekte zu berücksichtigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. September 2017NRNR 415Altes Polizeipräsidium selbst entwickelnSTVV-Antrag · LINKE.
- 16. März 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 84Altes Polizeipräsidium selbst entwickelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); U.B. (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)