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Optimierung von Einsatzzeiten des Sicherheitspersonals in B-Ebenen

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.01.2003, B 81

Betreff:

Optimierung von Einsatzzeiten des Sicherheitspersonals in B- Ebenen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 29.08.2002, § 3532 - OA 841 OBR 1 -

Zu 1.:

Die Prioritäten bei der täglichen Einsatzplanung haben sich seit 1999 im Grundsatz nicht geändert.

Zum einen werden bestimmte Stationen und Strecken während der gesamten Betriebszeit, allerdings mit unterschiedlichem Personaleinsatz kontrolliert (sog. Festbesetzungen), zum anderen aufgrund der Beobachtungen der Dienstgruppen neue Schwerpunkte erkannt und dort entsprechend der Personaleinsatz verstärkt oder reduziert.

Zu 2. und 3.: Der Einsatz des Ordnungsdienstes in den unterirdischen Verkehrsanlagen erfolgt nicht gleich bleibend über den gesamten Tag, sondern schwerpunktmäßig in den Nachmittags-, Abend- und Nachtstunden.

Aufgrund aktueller Situationen oder in Zusammenhang mit verabredeten Aktionen mit der Polizei oder dem Bundesgrenzschutz ist es verschiedentlich erforderlich, in den Schwerpunktstationen im Innenstadtbereich zusätzliche Dienstgruppen einzusetzen. Auch finden im Rahmen der Sicherheitspartnerschaft mit dem Bundesgrenzschutz gemeinsame Streifen in den Abend- und Nachtstunden zwischen 22:00 Uhr und 01:30 Uhr in den Stationen Hauptwache und Konstablerwache statt.

Darüber hinaus werden die U-Bahnen und die Straßenbahnen der Linie 11 seit 1999 bzw. 2000 in der Zeit zwischen 19:00 Uhr bzw. 21:00 Uhr und Betriebsschluss regelmäßig von Sicherheitspersonal begleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Mai 2002OFOF 407/1Optimierung von Einsatzzeiten des Sicherheitspersonals in B-EbenenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Juni 2002OAOA 841Optimierung von Einsatzzeiten des Sicherheitspersonals in B-EbenenAnregung
  3. 24. Januar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 81Optimierung von Einsatzzeiten des Sicherheitspersonals in B-Ebenen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 19 · 24.03.2003
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 81 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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