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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan: Arbeit für Menschen mit Behinderung

Vorlagentyp: B
83 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats informiert über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Es wird berichtet, dass aufgrund fehlender Kooperation des Landes Hessen Verzögerungen aufgetreten sind und neue Partner gesucht werden mussten. Der Magistrat wird weiterhin über den Fortschritt berichten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

An der Analyse der auf Bundes- bzw. Landesebene vorhandenen Programme wird gearbeitet. Eine zeitliche Verzögerung hat sich dadurch ergeben, dass das Land Hessen nicht auf ein vorgelegtes Konzept für eine Kooperation eingegangen ist. In der Folge mussten neue Kooperationspartner gesucht werden, mit denen nun an der Analyse gearbeitet wird. Der Magistrat wird unaufgefordert weiter berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019EE 21Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonventionen Aktionsplan: Arbeit für Menschen mit BehinderungenEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 17. Januar 2020Sie sind hier
    BB 7Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan: Arbeit für Menschen mit Behinderung
    Magistratsbericht
  3. 25. Mai 2020BB 233Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan: Arbeit für Menschen mit BehinderungMagistratsbericht
  4. 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 83 WochenBB 426Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan: Arbeit für Menschen mit BehinderungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 37 · 20.02.2020
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 7 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, weil der Magistrat einen erneuten Bericht angekündigt hat. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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