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Westumgehung von Bergen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.08.2002, B 791

Betreff:

Westumgehung von Bergen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2275 - OA 525 OBR 11 -

Für die Gesamtsituation der Angelegenheit "Lkw-Sperrung Vilbeler Landstraße" wird auf die ablehnenden Entscheidungen des Regierungspräsidenten in Darmstadt verwiesen, bei denen auch die Schwerverkehrsführung über die B 521 - Nordumgehung Bergen (ehem. L 3209) geprüft wurde.

Neben den anderen Ablehnungsgründen wird in der Entscheidung des RP Darmstadt vom 18.12.1996 ausgeführt, dass bei Sperrung der Vilbeler Landstraße für den Schwerverkehr die angeregte Verkehrsführung ". . eine Umwegfahrt von 13 km bedeuten (würde), die praxisfremd ist, und zu Belastungen in anderen Bereichen führt, die ebenso unerwünscht sind".

Aus den dargestellten Gründen wird davon abgesehen, die Angelegenheit dem Regierungspräsidenten in Darmstadt erneut vorzulegen.

Inwieweit die Westumgehung Bergen in der zukünftigen Gesamtverkehrsplanung eine Rolle spielen wird, hängt von den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung zur Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans (GVP) ab.

Aktuelle Untersuchungen zur Fortschreibung des GVP - Teil Straße - liegen dem Magistrat inzwischen vor.

Gem. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002, § 2921, sind diese Untersuchungen zunächst um eine Aktualisierung des Teils Schiene zu ergänzen und erst dann als Gesamtplan vorzulegen sind.

Diese Aktualisierung wird geraume Zeit in Anspruch nehmen. Eine kurzfristige Beschlussfassung zur Westumgehung Bergen kann daher nicht erwartet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2002OFOF 166/11Westumgehung von BergenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002OAOA 525Westumgehung von BergenAnregung
  3. 5. August 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 30 Wochen
    BB 791Westumgehung von Bergen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 15 · 10.09.2002
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage B 791 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, FDP und fwf gegen SPD und GRÜNE (= Kenntnis)

OBR 11
Sitzung 14 · 16.09.2002
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 791 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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