Sicherheit und Sauberkeit am Frankfurter Hauptbahnhof
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Sicherheits- und Sauberkeitslage am Frankfurter Hauptbahnhof und die Zusammenarbeit zwischen dem Magistrat, der Deutschen Bahn und der Bundespolizei. Es wird betont, dass die Problematik im Bahnhofsviertel durch verschiedene Faktoren beeinflusst wird und eine isolierte Betrachtung nicht zielführend ist.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Ergänzend zum Bericht B 363 vom
16. September 2022 kann der Magistrat Folgendes mitteilen:
Zu 4.
Mitarbeitende des Magistrats, der Deutschen Bahn (DB) und der Bundespolizei sind regelmäßig in den Sitzungen der OSSIP-Runde sowie des Regionalrates Bahnhofsviertel vertreten. In den Sitzungen werden regelmäßig die Problemlagen angesprochen und den zuständigen Verantwortlichen bekannt gegeben.
Die DB hat überdies mitgeteilt, dass die DB Sicherheit GmbH in regelmäßigem Austausch mit dem Bahnhofsmanagement und der Bundespolizei steht und entsprechende Maßnahmen, zum Beispiel bei Sonderlagen oder Schwerpunktkontrollen, abstimmt. Zudem prüfe man derzeit weitere Maßnahmen in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei für das Jahr
2023.
Die DB hat in diesem Zuge auch darauf hingewiesen, dass aus ihrer Sicht eine isolierte Betrachtung der Sicherheitslage im und im unmittelbar angrenzenden Bereich des Bahnhofs nicht zielführend sei. Diese Einschätzung teilt der Magistrat, denn die Lage im Bahnhofsviertel wird von vielen unterschiedlichen Faktoren beeinflusst: Dort kommen die Drogenproblematik, Obdachlosigkeit, sicherheitsrelevante Themen, Gentrifizierung und soziale Ungleichheit zusammen. All das lässt sich nicht im Alleingang, sondern nur im Zusammenspiel der verschiedenen Akteure im Bahnhofviertel lösen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juni 2022AA 122Sicherheit und Sauberkeit am Frankfurter HauptbahnhofSTVV-Anfrage · CDU
- 16. September 2022BB 363Sicherheit und Sauberkeit am Frankfurter HauptbahnhofMagistratsbericht
- 10. Februar 2023Sie sind hierBB 78Sicherheit und Sauberkeit am Frankfurter HauptbahnhofMagistratsbericht
- 28. August 2023Antwort des Magistrats · nach 64 WochenBB 325Sicherheit und Sauberkeit am Frankfurter HauptbahnhofMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)