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Lärm beeinträchtigt und gefährdet das Kabarett die KäS in seiner Existenz. Wann schafft der Magistrat Abhilfe?

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.12.2010, B 767

Betreff: Lärm beeinträchtigt und gefährdet das Kabarett die KäS in seiner Existenz. Wann schafft der Magistrat Abhilfe? Vorgang: A 1299 LINKE. Zu

  1. Der KäS war u.a. auch aus der Presse bekannt, dass in der Naxoshalle verkehrssichernde Maßnahmen durchgeführt werden. Die Kabarettaufführungen finden erfahrungsgemäß in den Abendstunden oder am Wochenende statt. In dieser Zeit erfolgten keine Bauarbeiten. Informationen über die Nachmittagstermine mit der Deutschen Lufthansa AG waren dem Magistrat nicht bekannt. Zu
  2. Zunächst muss abgewartet werden, ob eine weitere Nutzung des Jugendladens Bornheim in der Naxoshalle baurechtlich genehmigt wird. Sofern die Genehmigung erteilt wird, muss in Gesprächen eine Regelung gefunden werden, die eine Beeinträchtigung der KäS durch den Jugendladen Bornheim ausschließt. Zu
  3. Der Einbau von Schallschutzmaßnahmen ist für den Magistrat nicht erfolgversprechend und wird daher aus finanziellen Gründen abgelehnt. Zu
  4. Zugang zu den Räumen des Jugendladens Bornheim, bei dem es sich nicht um einen abgeschlossenen Bereich handelt, dürfte lediglich das Theater Praml haben. Zu
  5. Da die verkehrssichernden Maßnahmen abgeschlossen sind, kann in Verbindung zu den Ausführungen zu Punkt 2 ein störungsfreier Verbleib der KäS in den derzeitig genutzten Räumen zugesichert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2010AA 1299Lärm beeinträchtigt und gefährdet das Kabarett die KäS in seiner Existenz. Wann schafft der Magistrat Abhilfe?STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 10. Dezember 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 767Lärm beeinträchtigt und gefährdet das Kabarett die KäS in seiner Existenz. Wann schafft der Magistrat Abhilfe?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 2 · 10.01.2011
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 767 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 48 · 18.01.2011
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 767 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 34 · 07.02.2011
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 767 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 48 · 10.02.2011
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 767 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 48 · 14.02.2011
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 767 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Linke (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Kenntnis)

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