Kosten sparen durch effizientes Liegenschaftsmanagement

Bericht des Magistrats vom 21.01.2005, B 75

Betreff:

Kosten sparen durch effizientes Liegenschaftsmanagement

Vorgang:

A 607 FAG Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.06.2005

Vorbemerkung:

Grundsätzlich verwaltet jedes Dezernat seine Immobilien selbständig. Flächenanforderungen für konkrete Zwecke (z.B. Kindergärten, Straßen) werden zur Erledigung des Erwerbs an das Dezernat III übermittelt, sofern die finanziellen Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Umgekehrt werden frei werdende Flächen durch das Dezernat III vermarktet, falls bestehende Nutzungen oder Planungen aufgegeben werden. Daneben findet eine allgemeine Flächenbevorratung für künftige Planungen statt.

In gleicher Weise wird bei Amts- und Dienstgebäuden verfahren. Liegenschaftlich wird nur das nachvollzogen, was organisatorisch vorgegeben wurde. In diesem Sinne werden stadteigene Liegenschaften, welche nicht für Verwaltungszwecke benötigt werden, verkauft oder vermietet; auslaufende Mietverträge werden möglichst aufgegeben, vorhandene Liegenschaften intensiver genutzt. Auf diese Weise konnten in den letzten acht Jahren Mietverhältnisse im Jahresmietwert von rd. 7,5 Mio. € aufgegeben werden. Weitere stehen an. Aufgrund der derzeitigen Marktlage sind Vermieter jedoch grundsätzlich nicht zur vorzeitigen Aufgabe von Mietverhältnissen zu bewegen. Trotzdem ist der Magistrat bemüht, die derzeitige Marktsituation für die Stadt Frankfurt am Main mit dem Ziel der Mietreduzierung zu nutzen.

Zu Frage 1:

Ein "Masterplan Immobilien“ würde in starrer Ausprägung einer wirtschaftlichen Liegenschaftsverwaltung entgegenstehen. Selbstverständlich werden die allgemeinen Rahmendaten für eine optimale Liegenschaftsverwaltung – wie z.B. der mögliche Zeitpunkt der Beendigung von Mietverhältnissen oder absehbare organisatorische Veränderungen – vom Liegenschaftsamt beachtet.

Zu Frage 2:

Über die Mitwirkung Dritter wird situativ entschieden. Die bisherigen Erfahrungen mit Immobilienspezialisten zeigen jedoch, dass die Zusammenarbeit selten neue Erkenntnisse lieferte. So haben Aufträge zu Raumflächenuntersuchungen und Flächenoptimierungen die beim Magistrat bereits vorhandenen Ergebnisse bestätigt.

Zu Frage 3:

Im Haushaltsplan sind die von städtischen Einrichtungen angemieteten Liegenschaften unter der jeweiligen Produktgruppe mit der Angabe der Adresse, des Status, der Fläche und des Quadratmeterpreises ausgewiesen. Die Miete für diese Liegenschaften beträgt im Durchschnitt – gewichtet nach Mietfläche – 13,24 € je qm und Monat. Die Aussagekraft dieses Durchschnittswerts ist jedoch dadurch eingeschränkt, dass es sich um sehr unterschiedliche Liegenschaften bezogen auf - den Nutzungszweck (Büroflächen, Lagerräume, Museen, Titus-Therme etc.), - die räumliche Lage und - den baulichen Zustand handelt.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass auch in Band 1 des Haushaltsplans 2005/2006 je eine Übersicht über die angemieteten Liegenschaften in der Verwaltung des Liegenschaftsamts und über die Mietverträge des Stadtschulamts enthalten ist.

Zu Frage 4:

Dem Liegenschaftsamt sind aktuell folgende Immobilien zur Vermittlung in eine anderweitige Verwendung übertragen worden: Die für Umsiedlungszwecke im Bereich Großmarkt bereit gehaltene Hanauer Landstraße 54, die zügig einer Verwendung zugeführt werden soll. Daneben ist in der Kurt-Schumacher-Str. 41 eine Etage mit ca. 200 qm nutzungsfrei, für die weiterhin eine städtische Nutzung angestrebt wird. Ferner bestehen Leerstände, die bis zur endgültigen Abmietung einer Zwischennutzung zugeführt wurden (English Theatre, Naxoshalle) sowie Räumlichkeiten, die für eine räumliche Zusammenführung von Ämtern genutzt werden sollen.

Zu Frage 5:

Die Verwendung der Mietflächen obliegt aufgrund der dezentralen Ressourcenbewirtschaftung den mietenden Ämtern. Die Informationen darüber, welche Mitarbeiter in welchen Räumen beschäftigt sind, liegen den zuständigen Ämtern vor. Eine effiziente Nutzung der Immobilien und die Vermeidung von Leerständen ist aufgrund der Budgetierung der Sachkosten im Interesse der nutzenden Ämter. Beim Liegenschaftsamt wird eine Aufstellung der städtischen Büroräume mit Mietflächen geführt, welche jährlich aktualisiert wird.

Zu Frage 6:

Grundsätzlich werden Mietverträge vom Liegenschaftsamt verwaltet, angesichts der städtischen Organisationsstruktur aber auch von anderen Dezernaten. Insbesondere werden die Mietverträge durch das Stadtschulamt in eigener Regie verwaltet, da es sich um eine relativ große Anzahl von Spezial-Liegenschaften handelt.

Zu Frage 7:

Die Stadt Frankfurt hat von vielen verschiedenen Vermietern in unterschiedlichen Größenordnungen angemietet. Es gibt keinen Hauptvermieter.

Zu Frage 8:

Die Stadt Frankfurt bedient sich im Bedarfsfall der ansässigen Maklerunternehmen. Aufgrund der derzeitigen Marktsituation auf dem Immobilienmarkt wurde den entsprechenden Maklerunternehmen mitgeteilt, dass die Stadt – falls überhaupt Bedarf besteht – nur provisionsfrei anmietet.

Zu Frage 9:

Die Anforderungen an ein neu anzumietendes Objekt werden vom Liegenschaftsamt in Zusammenarbeit mit den zukünftigen Nutzern erstellt.

Zu Frage 10:

In Bezug auf eine mögliche Aufgabe des Technischen Rathauses und einen Umzug städtischer Ämter stehen die Entscheidungen noch aus. Die Frage nach der Suche eines geeigneten Standorts für mehrere Behörden wird im Rahmen der Etatanträge E 10 vom 03.03.2003 und E 1066 vom 15.12.2003 abschließend beantwortet werden. Hierzu sei auch auf die Zwischenberichte B 93 vom 16.02.2004 und B 734 vom 15.11.2004 verwiesen.