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Frankfurt 2010 - Vorrang für den Regionalverkehr

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren18 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 752

Betreff:

Frankfurt 2010 - Vorrang für den Regionalverkehr

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2647 - NR 276 SPD, NR 413 CDU -

Zu I a), III.1.a.), III.1.d), III.1.e):

Der Magistrat begrüßt das vom Hessischen Wirtschaftsministerium vorgelegte 10-Punkte-Programm zum Ausbau des Schienenverkehrs im Rhein-Main-Gebiet und beteiligt sich mit Nachdruck an seiner Umsetzung. Für den viergleisigen Ausbau der Main-Weser-Bahn zwischen Frankfurt-West und Bad Vilbel betreibt die DB AG zzt. das Planfeststellungsverfahren. Für die Planung der RTW liegt die Federführung beim RMV genauso wie bei der Sanierung von Bahnhöfen, für die es ein Stationsentwicklungsprogramm (STEP) gibt, bei dem die Bahnhöfe Rödelheim und Griesheim den 1. und 4. Rang (nach Dringlichkeit geordnet) einnehmen. (An 2. und 3. Stelle rangieren die Bahnhöfe Niederrad und Sportfeld.)

Der Magistrat unterstützt die Forderung, den Fahrzeugpark der S-Bahn im Rhein-Main-Gebiet sukzessive zu erneuern und hat die Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main gebeten, in dieser Frage die Interessen der Stadt Frankfurt gegenüber dem RMV, dem Hessischen Wirtschaftsministerium und der DB AG zu vertreten.

Zu I b), III.1.b), III.2:

Genauso wie bei der RTW hat der RMV auch für die Planung einer nordmainischen S-Bahn oder Stadtbahn nach Hanau die Federführung. Die Stadt Frankfurt ist in den planungsbegleitenden Arbeitsgruppen für beide Projekte vertreten und wird im Zuge der Planungskonkretisierung auf folgende Punkte besonders achten:

- bei der RTW auf die Trassenführung in Höchst

- bei der nordmainischen ÖPNV-Verbindung nach Hanau auf eine angemessene ÖV-Erschließung im Frankfurter Osten im Bereich der Hanauer Landstraße vom Ostbahnhof bis nach Fechenheim.

Zusätzlich hat der Magistrat dem RMV den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2647, mit der Bitte übermittelt, die hierin geäußerten Zielvorstellungen zur RTW und zur nordmainischen ÖPNV-Verbindung nach Hanau in die zzt. bei ihm laufenden Planungen einzubeziehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2001NRNR 276Frankfurt 2010 - Vorrang für den RegionalverkehrSTVV-Antrag · SPD
  2. 5. Dezember 2001NRNR 413Vorrang für den RegionalverkehrSTVV-Antrag · CDU
  3. 22. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    BB 752Frankfurt 2010 - Vorrang für den Regionalverkehr
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 16
Sitzung 14 · 13.08.2002
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO I, TOP 88
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 752 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 75
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 13 · 13.08.2002
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 13 · 15.08.2002
TO II, TOP 28
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der PDS-Fraktion bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 752 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 16.08.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 15 · 16.08.2002
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 12 · 19.08.2002
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.08.2002
TO I, TOP 81
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 20.08.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 13 · 22.08.2002
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 14 · 10.09.2002
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 14 · 12.09.2002
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 17.09.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 752 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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