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Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland?

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 750

Betreff: Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland? Vorgang: A 1280 SPD Zu

  1. Der Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland wird nicht durch den Magistrat gefördert. Auch in der Vergangenheit wurde er in keiner Weise gefördert. Zu
  2. Der Magistrat zahlt keinerlei Zuschüsse oder ähnliche Leistungen an den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland. Auch in der Vergangenheit wurden keinerlei Zuschüsse gezahlt. Zu
  3. Der Magistrat hat weder in der Vergangenheit, noch aktuell Leistungen für Integrationsarbeit, Berufsförderung und -ausbildung an den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland gezahlt. Zu
  4. Zwischen dem Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland und dem Magistrat gab und gibt es keine Zusammenarbeit. Der Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland ist weder ein eingetragener Verein, noch ist er als gemeinnützig anerkannt. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten hat von Anfang an Bürger und Bürgerinnen, Vereine und andere Institutionen vor den unseriösen Angeboten des Herrn Bembo gewarnt. Kooperationsanfragen von Herrn Bembo wurden abgelehnt. Bei den Untersuchungen der Ermittlungsbehörden hat das Fachamt beratend mitgewirkt. Dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten lagen in der Vergangenheit Diskriminierungsmeldungen von Herrn Bembo für Dritte vor. Diese wurden im normalen Geschäftsgang durch die Ombudsstelle Antidiskriminierung bearbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. August 2010AA 1280Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland?STVV-Anfrage · SPD
  2. 3. Dezember 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 750Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 47 · 17.01.2011
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 750 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)

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