Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland?
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.12.2010, B 750
Betreff: Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland? Vorgang: A 1280 SPD Zu
- Der Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland wird nicht durch den Magistrat gefördert. Auch in der Vergangenheit wurde er in keiner Weise gefördert. Zu
- Der Magistrat zahlt keinerlei Zuschüsse oder ähnliche Leistungen an den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland. Auch in der Vergangenheit wurden keinerlei Zuschüsse gezahlt. Zu
- Der Magistrat hat weder in der Vergangenheit, noch aktuell Leistungen für Integrationsarbeit, Berufsförderung und -ausbildung an den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland gezahlt. Zu
- Zwischen dem Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland und dem Magistrat gab und gibt es keine Zusammenarbeit. Der Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland ist weder ein eingetragener Verein, noch ist er als gemeinnützig anerkannt. Das Amt für multikulturelle Angelegenheiten hat von Anfang an Bürger und Bürgerinnen, Vereine und andere Institutionen vor den unseriösen Angeboten des Herrn Bembo gewarnt. Kooperationsanfragen von Herrn Bembo wurden abgelehnt. Bei den Untersuchungen der Ermittlungsbehörden hat das Fachamt beratend mitgewirkt. Dem Amt für multikulturelle Angelegenheiten lagen in der Vergangenheit Diskriminierungsmeldungen von Herrn Bembo für Dritte vor. Diese wurden im normalen Geschäftsgang durch die Ombudsstelle Antidiskriminierung bearbeitet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. August 2010AA 1280Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland?STVV-Anfrage · SPD
- 3. Dezember 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 750Förderte die Stadt Frankfurt den Bundeszentralrat der Schwarzen in Deutschland?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis)