Veränderte Drogenszene - wie reagiert der Magistrat?
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 03.03.2017, B 74
Betreff: Veränderte Drogenszene - wie reagiert der Magistrat? Vorgang: A 122/16 AfD Zu
- Es obliegt der Landes- und Bundespolizei, die Dealerszene am Bahnhof zu beobachten, zu analysieren und mit geeigneten Maßnahmen dagegen vorzugehen. Zu
- Die Maßnahmen reichen von Themen wie Sicherheit / Sauberkeit bis hin zum Ausländerrecht. Zu
- Der Magistrat nutzt alle ihm zustehenden rechtlichen Möglichkeiten. Zu
- Der Magistrat nutzt alle ihm zustehenden rechtlichen Möglichkeiten. Zu
- Eine konsequente und kontinuierliche Kommunikation ist bei allen Themen des Magistrats wichtig. Ein einziges Interview reicht sicherlich nicht aus, um die komplexe Materie zu erläutern. Zu
- Der Magistrat scheitert nicht, sondern begreift seine Arbeit als permanente Aufgabe, praktikable Wege zu finden, Probleme zu lindern und zu lösen. Für konstruktive, demokratisch geprä gte Ideen ist der Magistrat offen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Dezember 2016AA 122Veränderte Drogenszene - wie reagiert der Magistrat?STVV-Anfrage · AfD
- 3. März 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 74Veränderte Drogenszene - wie reagiert der Magistrat?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., PARTEI und fraktionslos gegen FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)