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Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?

Vorlagentyp: B
227 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 727

Betreff: Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet? Vorgang: A 692 CDU, l. B 812/08 Zwischenbericht:

Zu 1. bis 3.: Die bisherigen Gespräche lassen noch nicht erkennen, ob und wann die Anschlussstelle Bonames wieder eröffnet werden kann. Die Autobahnverwaltung vertritt weiter die Ansicht, dass eine Öffnung im heutigen baulichen Bestand nicht möglich sei. Hinzu kommt, dass die Anschlussstelle Bonames auf der Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses zur Anschlussstelle Nieder Eschbach und der Westumgehung Nieder Eschbach planungsrechtlich nicht mehr existiert. Im Bereich der Rampen sind Ausgleichsflächen festgesetzt. Planungsrecht für die Anschlussstelle Bonames und Ausgleichsflächen an anderer Stelle müssen völlig neu geschaffen werden. Es hat sich jedoch die Auffassung durchgesetzt, dass auf der Grundlage der bisher vereinbarten Untersuchungsmethoden die Verträglichkeit einer Öffnung der AS Bonames mit dem geplanten sechsstreifigen Ausbau zwar nicht abschließend beurteilt, aber auch nicht ausgeschlossen werden kann. Gleichzeitig ist der Bund wieder von seiner bei neuen Anschlussstellen geltenden Forderung abgerückt, die Öffnung der AS Bonames müsse einen Vorteil für den Fernverkehr bewirken. Mittlerweile wird wieder die ursprüngliche Vereinbarung zwischen Stadt, Land und Bund anerkannt, dass mit der Öffnung lediglich keine Nachteile für den Fernverkehr verbunden sein dürfen. Auch wird der Bund keinerlei Kosten im Zusammenhang mit der AS Bonames tragen. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt das Land unter finanzieller Beteiligung der Stadt die Durchführung einer Mikrosimulation des zukünftigen Verkehrsgeschehens auf der A 661 unter Berücksichtigung des geplanten sechsstreifigen Ausbaus und unter Berücksichtigung einer Öffnung der AS Bonames. Ein konkreter Zeitplan für die Durchführung und Auswertung dieser weitergehenden Untersuchungen liegt der Stadt noch nicht vor.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2008AA 692Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?STVV-Anfrage · CDU
  2. 8. Dezember 2008BB 812Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  3. 28. August 2009Sie sind hier
    BB 727Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?
    Magistratsbericht
  4. 11. Januar 2010BB 19Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  5. 3. Dezember 2010BB 738Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  6. 27. Mai 2011BB 290Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  7. 16. April 2012BB 166Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  8. 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 227 WochenBB 57Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 36 · 22.09.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 727 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 35 · 25.09.2009
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 727 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 34 · 25.09.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 727 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.11.2009
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 727 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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