Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 28.08.2009, B 727
Betreff: Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet? Vorgang: A 692 CDU, l. B 812/08 Zwischenbericht:
Zu 1. bis 3.: Die bisherigen Gespräche lassen noch nicht erkennen, ob und wann die Anschlussstelle Bonames wieder eröffnet werden kann. Die Autobahnverwaltung vertritt weiter die Ansicht, dass eine Öffnung im heutigen baulichen Bestand nicht möglich sei. Hinzu kommt, dass die Anschlussstelle Bonames auf der Grundlage des Planfeststellungsbeschlusses zur Anschlussstelle Nieder Eschbach und der Westumgehung Nieder Eschbach planungsrechtlich nicht mehr existiert. Im Bereich der Rampen sind Ausgleichsflächen festgesetzt. Planungsrecht für die Anschlussstelle Bonames und Ausgleichsflächen an anderer Stelle müssen völlig neu geschaffen werden. Es hat sich jedoch die Auffassung durchgesetzt, dass auf der Grundlage der bisher vereinbarten Untersuchungsmethoden die Verträglichkeit einer Öffnung der AS Bonames mit dem geplanten sechsstreifigen Ausbau zwar nicht abschließend beurteilt, aber auch nicht ausgeschlossen werden kann. Gleichzeitig ist der Bund wieder von seiner bei neuen Anschlussstellen geltenden Forderung abgerückt, die Öffnung der AS Bonames müsse einen Vorteil für den Fernverkehr bewirken. Mittlerweile wird wieder die ursprüngliche Vereinbarung zwischen Stadt, Land und Bund anerkannt, dass mit der Öffnung lediglich keine Nachteile für den Fernverkehr verbunden sein dürfen. Auch wird der Bund keinerlei Kosten im Zusammenhang mit der AS Bonames tragen. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt das Land unter finanzieller Beteiligung der Stadt die Durchführung einer Mikrosimulation des zukünftigen Verkehrsgeschehens auf der A 661 unter Berücksichtigung des geplanten sechsstreifigen Ausbaus und unter Berücksichtigung einer Öffnung der AS Bonames. Ein konkreter Zeitplan für die Durchführung und Auswertung dieser weitergehenden Untersuchungen liegt der Stadt noch nicht vor.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. September 2008AA 692Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?STVV-Anfrage · CDU
- 8. Dezember 2008BB 812Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
- 28. August 2009Sie sind hierBB 727Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
- 11. Januar 2010BB 19Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
- 3. Dezember 2010BB 738Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
- 27. Mai 2011BB 290Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
- 16. April 2012BB 166Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
- 28. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 227 WochenBB 57Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler