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Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?

Vorlagentyp: B
227 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 57

Betreff: Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet? Vorgang: A 692/08 CDU, l. B 166/12 Der Magistrat, vertreten durch den Verkehrsdezernenten, hat in Treffen mit dem hessischen Verkehrsministerium erreicht, dass das Land Hessen zur Wiedereröffnung der Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach auf der Basis bisher erzielter Untersuchungsergebnisse Gespräche mit der Bundesregierung führen wird. Eine zeitnahe Lösung ist aber nicht absehbar. Der Magistrat wird gemeinsam mit dem Land Hessen auf das Verkehrsministerium des Bundes dahingehend einwirken, eine möglichst frühe Nutzbarkeit der Anschlussstelle wiederherzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. September 2008AA 692Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?STVV-Anfrage · CDU
  2. 8. Dezember 2008BB 812Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  3. 28. August 2009BB 727Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  4. 11. Januar 2010BB 19Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  5. 3. Dezember 2010BB 738Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  6. 27. Mai 2011BB 290Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  7. 16. April 2012BB 166Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?Magistratsbericht
  8. 28. Januar 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 227 Wochen
    BB 57Wann wird die Autobahnanschlussstelle Bonames/Kalbach endlich wieder geöffnet?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 9
Sitzung 18 · 14.02.2013
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 18 · 15.02.2013
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 19 · 15.02.2013
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 19 · 19.02.2013
TO I, TOP 19
Beraten
a) Die Vorlage B 57 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 18 · 07.03.2013
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 20 · 12.03.2013
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage B 57 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 16.04.2013
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 57 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
LinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Piraten (= Zurückweisung)

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