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Greiser-Studie

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.03.2014, B 70

Betreff: Greiser-Studie Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2013, § 3983 - A 407/13 RÖMER - Zu 1 und 2: Der Magistrat hält es für erforderlich und sieht die Notwendigkeit, im Rahmen der Planung von Großprojekten eine umfassende Abwägung möglicher positiver und negativer Auswirkungen vorzunehmen. Dies wurde beispielsweise bei der Frage der Erweiterung des Frankfurter Flughafens im Rahmen des Mediationsverfahrens mit einer Fülle von Expertenanhörungen und Untersuchungen vorgenommen. Zu 3, 6 und 7: In der wissenschaftlichen Literatur liegen zahlreiche Arbeiten vor, die Assoziationen zwischen Lärmbelastungen, Lärmbelästigungen und gesundheitlichen Effekten zeigen. Diese sind dem Magistrat bekannt. Der Magistrat hat die Möglichkeiten zu quantitativen Berechnungen von möglichen Effekten abgewogen und ist zur Einschätzung gelangt, dass eine solche quantitative Ermittlung nicht seriös möglich ist. Zu 4 und 5: Der Magistrat hat sich wiederholt für die Durchführung von Studien zur Gewinnung belastbarer Erkenntnisse eingesetzt, wie z.B. der Erhebungen im Rahmen des Mediationsverfahrens und des Regionalen Dialogforums sowie aktuell der NORAH-Untersuchung. Zu 8 und 9: Zweifellos wäre ein Null-Risiko wünschenswert. "Tolerabel" und "hinnehmbar" sind im Zusammenhang mit Krankheiten oder gar Todesfällen keine Kategorien für politisches Handeln. Grundsätzlich ist es das Bestreben des Magistrats, gesundheitsgefährdende Lärmbelastungen so gering wie möglich zu halten.

Zu 10. Der Magistrat kann hierzu keine Empfehlung abgeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2013BB 337Krankheits- und Todesfälle durch Betrieb des FlughafensMagistratsbericht
  2. 12. August 2013AA 407Greiser-StudieSTVV-Anfrage · RÖMER
  3. 3. März 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 70Greiser-Studie
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 20.03.2014
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 70 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie WählerElf Piraten
Ablehnung:
LinkeRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und ELF Piraten gegen LINKE. und RÖMER (= Zurückweisung)

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