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Förderung von Städtepartnerschaften

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.02.2017, B 69

Betreff: Förderung von Städtepartnerschaften Vorgang: A 120/16 FRAKTION Frankfurt am Main pflegt Städtepartnerschaften und -freundschaften mit siebzehn Städten auf vier Kontinenten. Die Stadtteilpartnerschaft zwischen Nieder-Eschbach und Deuil-La Barre hat seit der Gebietsreform 1974 ein Alleinstellungsmerkmal. Diese Partnerschaft wird naturgemäß vorwiegend von Menschen in Nieder-Eschbach gelebt. In Bezug auf Förderung und Unterstützung durch den Magistrat ist sie allen anderen Städtepartnerstädten gleichgestellt (s. Anlage 1) Zu der U-Bahn Taufe am 24. September 2016 reisten vier Gäste aus Deuil-La Barre vom 23. bis 25 September 2016 an. Auf Antrag des Partnerschaftsbeauftragten des OBR 15 übernahm das Referat für Internationale Angelegenheiten (RIA) aufgrund des offiziellen Charakters des Besuchs die Hotel-Übernachtungskosten für die vier Gäste in voller Höhe. Dem Förderkreis für Europäische Partnerschaften Nieder-Eschbach e.V. wurden auf Anfrage Gastgeschenke zur Verfügung gestellt und von der Vorsitzenden persönlich beim RIA abgeholt. Diese bedankte sich nach Abschluss des Besuchs ausdrücklich mit Schreiben an das RIA für die gewährte Unterstützung (s. Anlage 2). Durch das RIA wurde in Anerkennung des Austauschcharakters des Besuchs aus der französischen Partnerstadt im Anschluss die Kosten für den Besuch des Senckenberg Naturmuseums in Höhe von 120,00 Euro erstattet. Dieses Verfahren war mit dem Partnerschaftsbeauftragten des OBR 15 in dieser Weise abgestimmt. Die U-Bahn Taufe, die Anlass für den Besuch gab, fand samstags in Anwesenheit von Frau Stadträtin Dr. Renate Sterzel statt, die in Vertretung für den Oberbürgermeister offiziell den Magistrat vertreten hatte. Die Zeremonie war laut beigefügtem Schreiben der Vorsitzenden des Förderkreises für Europäische Partnerschaften Nieder-Eschbach e.V. "der Höhepunkt eines unvergesslichen Wochenendes". Um das 50-jährige Jubiläum vorzubereiten, wird es ein Treffen zwischen Vertreter des OBR 15 und des Förderkreises mit dem im Auftrag des Magistrats für die Förderung der Städtepartnerschaften zuständigen Referat für internationale Angelegenheiten geben, um die Maßnahmen im Rahmen des Jubiläums zu erörtern. Anlage 1_Verguenstigungen (ca. 501 KB) Anlage 2_Dankschreiben (ca. 453 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2016AA 120Förderung von StädtepartnerschaftenSTVV-Anfrage · FRAKTION
  2. 27. Februar 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 69Förderung von Städtepartnerschaften
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 15
Sitzung 11 · 21.04.2017
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 30.05.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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