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Untersuchung von Zuleitungskanälen in Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.02.2012, B 69

Betreff: Untersuchung von Zuleitungskanälen in Frankfurt am Main Vorgang: A 68/11 FREIE WÄHLER

  1. Die Überprüfung in Goldstein ist bis auf den Hauptsammler im Zuge der Straßen "Zur Waldau", und "An der Schwarzbachmühle" abgeschlossen. Er ist zurückgestellt worden, weil die Kameratechnik seinerzeit nur für Hauptkanäle bis DN 500 geeignet war.
  2. Bislang wurden in Goldstein 1175 Liegenschaften untersucht. Bei ca. 70% der Liegenschaften besteht/bestand Handlungsbedarf.
  3. Ja.
  4. Bislang sind 2 Zwangsmaßnahmen (Sanierungsverfügungen) eingeleitet worden.
  5. Etwa 350 Liegenschaften wurden bis Ende 2011 saniert. Allerdings sind die Fristen noch nicht für alle abgelaufen (6 Monate nach Erstelldatum der Auswertung), bzw. wurden Fristverlängerungen beantragt und gewährt. Wegen der anstehenden Sanierung von öffentlichen Kanalstrecken wurden dort noch keine Fristen zur Sanierung einiger Liegenschaften ausgesprochen, um den Grundstückseigentümern die Nutzung von Synergieeffekten zu ermöglichen.
  6. Derzeit werden die Zuleitungskanäle in Schwanheim und Kalbach untersucht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2011AA 68Untersuchung von Zuleitungskanälen in Frankfurt am MainSTVV-Anfrage · FREIE_WÄHLER
  2. 10. Februar 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 69Untersuchung von Zuleitungskanälen in Frankfurt am Main
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 9 · 23.03.2012
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 17.04.2012
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 69 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FREIE WÄHLER (= Kenntnis) Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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