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Chemieunfall in Höchst

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.10.2008, B 680

Betreff: Chemieunfall in Höchst Vorgang: A 621 FAG Zur Frage 1: Bei den durch die Branddirektion Frankfurt durchgeführten Messungen an den Messpunkten Westerbachstraße/Haigererstraße lag die Konzentration jeweils unterhalb der Nachweisgrenze. An diesen Punkten war zum Zeitpunkt der Messungen auch kein Geruch wahrnehmbar. An den Messpunkten Tor Ost des Industrieparks Höchst, Auf dem Gleichen, An der Zingelwiese, Holzlachstraße und Schwarzbachstraße war zum Zeitpunkt der Messungen ein leichter Geruch feststellbar; die Messungen waren negativ. Zu Fragen 2 und 3: Bei Infraserv und der Polizei gingen ca. 30 Anrufe von Anwohnern ein. Insgesamt 6 Anrufer haben Symptome angegeben: Reizungen von Augen, Nase und Hals. Dem Magistrat sind über die o.g. Meldungen hinaus keine weiteren Meldungen bekannt geworden. Zur Frage 4: Laut Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung Arbeitsschutz und Umwelt Frankfurt, wurde die Ursache von einem Sachverständigen untersucht. Dieser kam zu folgendem Ergebnis: Der Stoffaustritt erfolgte an der schadhaften Dichtung einer Flanschverbindung. Ursache für den Dichtungsschaden war mit hoher Wahrscheinlichkeit eine fehlerhafte Montage der Dichtung. Zur Frage 5: Die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen wird vom Regierungspräsidium Darmstadt, u.a. durch Vor-Ort-Inspektionen im Rahmen eines Überwachungsprogramms gemäß Störfall-Verordnung regelmäßig überwacht. Zur Frage 6: Vom 17.04 bis 19.04.2007 wurde bei dem Unternehmen eine Vor-Ort-Inspektion und am 19.02.2008 gemeinsam mit der Berufsgenossenschaft ein so genannter Routineüberwachungstermin vom Regierungspräsidium Darmstadt durchgeführt. Bei den Überprüfungen wurden nur geringfügige bzw. keine Mängel festgestellt. Zur Frage 7: Durch den Magistrat können aus rechtlichen Gründen keine Maßnahmen ergriffen werden. Durch das Unternehmen sind Maßnahmen zur Qualitätssicherung bei der Montage von Anlagenteilen eingeleitet worden. Die Umsetzung wird durch das Regierungspräsidium Darmstadt überwacht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2008AA 621Chemieunfall in HöchstSTVV-Anfrage · FAG
  2. 31. Oktober 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 680Chemieunfall in Höchst
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 28 · 02.12.2008
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 680 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 27 · 15.01.2009
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 680 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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