Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Endlich wieder einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet etablieren!

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats schlägt vor, einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet von Frankfurt am Main zu etablieren, um den steigenden Bedarf an Naherholungsgebieten zu decken. Dies ist besonders wichtig, da das Freizeitverhalten der Bevölkerung sich seit der Corona-Pandemie verstärkt nach draußen verlagert hat.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Die Stadtpolizei ist auch in Naherholungsgebieten, auf Feldern und Wiesen präsent und leistet einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet. Es ist festzustellen, dass bei steigender Zahl der Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner auch der Bedarf an Naherholungsgebieten in gleichem Maße wächst. Zudem hat sich das Freizeitverhalten der Menschen, spätestens seit Beginn der Corona-Pandemie, verstärkt nach draußen verlagert. Die Bevölkerung geht allgemein davon aus, dass die landschaftlich geprägten Flächen allen Menschen gehören und erkennt keine Unrechtmäßigkeit darin, wenn z. B. die Hinterlassenschaften der Hunde am Feldrand oder in der Streuobstwiese liegengelassen werden oder zur Erntezeit ein paar Äpfel gepflückt und mitgenommen werden. Die Kontrolle dieser Außenbereiche obliegt der Stadtpolizei. Auf ihren regelmäßigen Streifengängen in den Stadtteilen und damit auch in den Naherholungsgebieten, auf Feldern und Wiesen werden Kontrollen durchgeführt und für Recht und Ordnung gesorgt. Der Sicherheitsdezernent war ebenfalls in den letzten Monaten mehrmals persönlich in einzelnen Stadtteilen mit der Stadtpolizei und den jeweiligen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern unterwegs, um sich vor Ort über mögliche Brennpunkte zu informieren. Zuletzt erfolgten Stadtrundgänge mit Sicherheitsdezernent Frank in den Stadtteilen Nordend, Ostend, Oberrad, Fechenheim und Nieder-Eschbach. Es wird regelmäßig versucht, Abhilfe und Lösungen für wiederkehrende Problemsituationen zu schaffen. So wurden z. B. Fahrzeuge gestoppt, die Durchfahrtsverbotsschilder missachtet haben, Hundehalterinnen und Hundehalter wegen der Leinenpflicht kontrolliert und illegale Sperrmüllablagerungen notiert. Unabhängig davon erfolgten regelmäßige, allgemeine Streifenfahrten der Stadtpolizei in den Außenbereichen aller Stadtteile. Aufgrund der Corona-Pandemie und dem aktuellen "Lock-down-light" liegt ein besonderer Schwerpunkt der Stadtpolizei bei den entsprechenden Kontrollen in diesem sensiblen Aufgabenbereich. Dennoch werden die Außenbereiche in den Stadtteilen auch weiterhin durch die Stadtpolizei bestreift. Bei Auffälligkeiten, Reklamationen und Hinweisen aus der Bevölkerung, die auch dafür als mögliche Zeugen für das beobachtete Fehlverhalten zur Verfügung stehen, wurden und werden diese durch die Stadtpolizei bearbeitet. Auch wenn die Stadtpolizei anlassbezogen Schwerpunktkontrollen mit einer erhöhten Präsenz durchführt, kann sie eine dauerhafte oder über einen längeren Zeitraum andauernde Überwachung der Außenbereiche - gerade auch in der derzeitigen Pandemie - nicht gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2020NRNR 1264Endlich wieder einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet etablieren!STVV-Antrag · BFF
  2. 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 677Endlich wieder einen effektiven Feldschutz im Stadtgebiet etablieren!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 15
Sitzung 44 · 15.01.2021
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 45 · 15.01.2021
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 46 · 18.01.2021
TO II, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 43 · 19.01.2021
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 46 · 19.01.2021
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 64
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 44 · 21.01.2021
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLBFF
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL und BFF gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 45 · 21.01.2021
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKE. gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 44 · 25.01.2021
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDP
Ablehnung:
GrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE und BFF (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 46 · 25.01.2021
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 45 · 18.02.2021
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
AfD (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen BFF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRANKFURTER (= Kenntnis)

OBR 13
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
Die Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen Die PARTEI (= Zurückweisung)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 44 · 01.03.2021
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRAKTION gegen FDP und BFF (= Zurückweisung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen