Fehlende Aufzüge zu den U-Bahnstationen - kann der Terminplan verkürzt werden?

Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677

Betreff:

Fehlende Aufzüge zu den U-Bahnstationen - kann der Terminplan verkürzt werden?

Vorgang:

A 246 FAG

Zu Frage 1:

Die Baumaßnahmen für die Aufzugsnachrüstungen der U-Bahnstationen werden von Seiten des Landes Hessen mit Fördergeldern nach GVFG und FAG bezuschusst. Dementsprechend standen und stehen die angegebenen Termine immer unter dem Vorbehalt, dass rechtzeitig vor Baubeginn ein Bewilligungsbescheid vorliegt. Auf die Inanspruchnahme der Zuwendungen kann und darf nicht verzichtet werden.

Die Fördergelder wurden bzw. werden von der VGF termingerecht bei der dafür zuständigen Stelle des Landes, dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt, beantragt. Das Land stellt jeweils Anfang des Jahres das Förderprogramm für das bevorstehende Jahr für alle Maßnahmen in Hessen zusammen. Dabei hat der Bedarf der beantragten Maßnahmen die – in unveränderter Höhe – im Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Fördermittel überschritten. Aufgrund dieser Situation konnte das Land zunächst keine Mittelbewilligung für die Aufzugsnachrüstung der Stationen Grüneburgweg und Alte Oper zusagen. Es wurde allerdings in Aussicht gestellt, dass evtl. im Herbst ein Bewilligungsbescheid doch noch erteilt werden kann, wenn andere Zuschussmaßnahmen in Hessen nicht wie geplant realisiert werden können.

Dies hat zur Folge, dass die angegebenen Termine für die Aufzugsnachrüstung für die Stationen Grüneburgweg und Alte Oper nicht mehr realisiert werden können und sich entsprechend verschieben. Inwieweit Auswirkungen auf die nachfolgenden Termine für die Aufzugsnachrüstungen Kirchplatz, Schweizer Platz, Miquel-/Adickesallee, Eschenheimer Tor und Westend zu erwarten sind, ist heute noch nicht abzuschätzen. Auch der Beginn dieser Maßnahmen ist von der Vorlage der Bewilligungsbescheide abhängig.

Zu Frage 2:

Um mit dem Rohbau für die Aufzugsschächte an der U-Bahnstation Holzhausenstraße beginnen zu können, war es unumgänglich, im Stationsbauwerk u. a. Versorgungs- und Wasserleitungen zu verlegen. Bei der Vergabe dieser Bauleistungen kam es zu folgenden Problemen:

Im Zuge der ersten öffentlichen Ausschreibung wurde kein Angebot abgegeben.

Bei einer erneuten Ausschreibung wurde nur ein Angebot eingereicht. Das Angebot lag jedoch wesentlich höher als der in der Kostenberechnung für diese Maßnahme vorgesehene Betrag. Die Ausschreibung wurde daraufhin aufgehoben.

Zu Frage 3:

Wie in der Antwort zur Frage 1 bereits erläutert, werden die Aufzugsnachrüstungen an

U-Bahnstationen zu einem großen Teil mit öffentlichen Fördergeldern finanziert. Erhöhte Gewerbesteuereinnahmen haben also keinen Einfluss auf die terminliche Abwicklung dieser Maßnahmen.

Der Bauablauf der einzelnen Aufzugsnachrüstungsmaßnahmen ist selbstverständlich optimiert und so kurz wie möglich gestaltet. Die einzelnen Baugewerke sind aber oft voneinander abhängig und können meistens nur nacheinander ausgeführt werden. Insbesondere die voraus laufenden Demontage- und Umbauarbeiten in den bestehenden Stationsgebäuden sind zeitintensive Arbeiten. Da sie unter laufendem U-Bahnbetrieb stattfinden, sind hier nur kleine Arbeitsschritte möglich, da die technischen Anlagen weiterhin vollständig einsatzfähig bleiben müssen.

Nebenvorlage: Anregung vom 01.11.2007, OA 534