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Fehlende Aufzüge zu den U-Bahn-Stationen - kann der Terminplan verkürzt werden? Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 01.11.2007, OA 534

entstanden aus Vorlage: B 677 vom 14.09.2007

Betreff:

Fehlende Aufzüge zu den U-Bahn-Stationen - kann der Terminplan verkürzt werden? Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht B 677 wird als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat darüber berichtet, was nach der aufgehobenen Ausschreibung (Ausführungen zu Frage 2) weiterhin geschehen ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2007BB 677Fehlende Aufzüge zu den U-Bahnstationen - kann der Terminplan verkürzt werden?Magistratsbericht
  2. 1. November 2007Sie sind hier
    OAOA 534Fehlende Aufzüge zu den U-Bahn-Stationen - kann der Terminplan verkürzt werden? Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677
    Anregung
  3. 1. April 2008Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 479Fehlende Aufzüge zu den U-Bahnstationen - kann der Terminplan verkürzt werden? Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 16 · 03.12.2007
TO I, TOP 29
Erledigt
1. Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 534 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Sonstige:
NPD (B 677 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 534 = vereinfachtes Verfahren)ÖkoLinX-ARL (B 677 = Zurückweisung, OA 534 = erster Halbsatz Ablehnung, zweiter Halbsatz Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 677 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 534 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 677 = Zurückweisung, OA 534 = erster Halbsatz Ablehnung, zweiter Halbsatz Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 04.12.2007
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 677 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 534 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 22.01.2008
TO I, TOP 18
Erledigt
1. Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 534 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und BFF (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 31.01.2008
TO II, TOP 53
Erledigt
1. Die Vorlage B 677 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 534 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
LinkeFDPBFFNPD
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 677 = Zurückweisung, OA 534 = erster Halbsatz Ablehnung, zweiter Halbsatz Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGNPD
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP, BFF und NPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG und NPD gegen SPD, LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 677 = Zurückweisung, OA 534 = erster Halbsatz Ablehnung, zweiter Halbsatz Annahme)

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OA_534_2007 Fehlende Aufzüge zu den U-Bahn-Stationen - kann der Terminplan verkürzt werden? Bericht des Magistrats vom 14.09.2007, B 677

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