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Drug Checking

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats schlägt die Einführung von Drug Checking in Hessen vor, um Intoxikationen zu vermeiden und Konsument*innen über Risiken aufzuklären. Ziel ist es, durch präventive Maßnahmen die Gesundheit der Konsument*innen zu schützen und Abhängigkeiten vorzubeugen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Drug Checking kann Intoxikationen durch Bestimmung des Wirkstoffgehalts und das Identifizieren von gesundheitsschädlichen Beimischungen und/oder Verunreinigungen vermeiden. Eine mit der Untersuchung verbundene verpflichtende Beratung kann bei Konsument*innen die Konsumreflexion fördern und Strategien zur Risikominimierung verbessern. Die Beratung beinhaltet auch eine Information zu den Risiken des Mischkonsums unterschiedlicher Substanzen. Ferner kann der Erstkonsum bei unentschlossenen Personen verzögert oder ganz verhindert werden. Konsument*innen aus der Partyszene, die durch Angebote der Drogenhilfe nicht oder erst spät erreicht werden, können frühzeitig Informationen und Hilfe erlangen und so eher Abhängigkeiten vorgebeugt werden. Drug Checking in Hessen ist eine Initiative des Landes, sie wird vom Land geplant, beantragt und umgesetzt. Am 28.10.2020 hat die Landesregierung eine Gesetzesinitiative in den Bundesrat eingebracht, die das Ziel hat, mit der Neuaufnahme eines zusätzlichen Paragraphen in das Betäubungsmittelgesetz eine Rechtsgrundlage zu schaffen, die den Bundesländern die Möglichkeit gibt, landesweite Drug Checking-Projekte als Gesundheitsmaßnahme im Rahmen einer Landesverordnung durchzuführen. Drug Checking wird seit vielen Jahren im europäischen und außereuropäischen Ausland praktiziert. Die Vernetzung der Projekte im Rahmen des TEDI (Trans European Drug Information) Projekts wird durch die Europäische Begutachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) gefördert. Der präventive Nutzen der Methode wurde 2001 länderübergreifend durch Evaluierung bestätigt. DC hat neben seiner Rolle als effektives Instrument der Schadensbegrenzung auch eine große Bedeutung als Monitoring-Tool - gesundheitlich bedenkliche Substanzen, die im Rahmen des Drug Checking identifiziert werden, können im Sinne eines Frühwarnsystems Einrichtungen des Hilfesystems zur Verfügung gestellt werden. Drug Checking leistet so auch einen wichtigen Beitrag zur Beobachtung von Schwarzmarkt, Konsummustern und Trends sowie Veränderungen auf nationaler und internationaler Ebene. Deutschland profitiert hier seit Jahren von den Drug Checking Projekten in Österreich und der Schweiz. Drug Checking soll Konsument*innen auf die Risiken des Drogengebrauchs aufmerksam machen. Dazu zählt auch das Risiko des Verstoßes gegen geltende Gesetze.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2020AA 767Drug CheckingSTVV-Anfrage · AfD
  2. 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 675Drug Checking
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 164
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 675 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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