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KAV

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Ursachen für die steigende und abnehmende Wahlbeteiligung in Frankfurt am Main. Es wird festgestellt, dass keine spezifischen Erkenntnisse vorliegen, jedoch auf allgemeine Erkenntnisse verwiesen wird. Der Magistrat bekräftigt seine Unterstützung für die gewählte KAV und lehnt alternative Modelle ab.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Der Magistrat hat keine Erkenntnisse, die spezifisch Rückschlüsse zu den Ursachen steigender und abnehmender Wahlbeteiligung für den Kontext Frankfurt am Main zulassen. Zu allgemeinen Erkenntnissen siehe Fragen 2 und 3. Unterschiedliche Erkenntnisse zum Rückgang der Wahlbeteiligung bei Ausländerbeiratswahlen können den folgenden Artikeln entnommen werden: Vicente, Miguel (2011): Die Arbeit der Integrationsbeiräte in Deutschland. In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen. Engagierte Einwanderer. Chancen und Probleme der Partizipation von Migranten. Band 24, Heft 2. Stuttgart: Lucius & Lucius; S. 38-43. Karahan, Engin (2009): Die Zeit der Ausländerbeiräte ist um. In: MiGAZIN vom 26. Mai 2009. Plackert, Michael (2007): Der Ausländerbeirat - eine zeitgemäße Form der politischen Partizipation. In: Verwaltungsrundschau (VR) Nr. 53; S. 80-85. Hoffmann, Lutz (2002): Ausländerbeiräte in der Krise. In: Zeitschrift für Ausländerrecht (ZAR) Nr. 2; S. 63-70. Wagner, Marc (2000): Der Ausländerbeirat. Europäische Hochschulschriften. Frankfurt: Peter Lang GmbH. Der Magistrat hat diese Fragen bereits in der 41. Fragestunde der 45. Sitzung der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.2020 beantwortet: Der Magistrat ist stolz auf seine aktive und gewählte KAV und lehnt das beschlossene Modell als kontraproduktiv im Sinne einer demokratischen Beteiligung von Migrantinnen und Migranten ab, denn nichts kann die direkte demokratische Legitimation durch allgemeine, gleiche und geheime Wahlen ersetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2020AA 725KAVSTVV-Anfrage · AfD
  2. 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 673KAV
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 162
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 673 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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