KAV
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung bei den KAV-Wahlen zu ermitteln und die Relevanz der KAV in ihrer aktuellen Form zu hinterfragen. Es wird erwartet, dass der Magistrat Vorschläge zur Verbesserung der politischen Beteiligung ausländischer Mitbürger unterbreitet.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Hat der Magistrat Erkenntnisse darüber, aus welchen Gründen die Wahlbeteiligung bei den KAV-Wahlen gegen null tendiert?
- Sind dem Magistrat Untersuchungen (z.B. Umfragen) bekannt, die sich mit der unter 1. angesprochenen Frage befassen?
- Falls 2. zutreffend: zu welchen Ergebnissen kamen die unter 2 aufgeführten Untersuchungen?
- Hält der Magistrat die KAV angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der insoweit mangelnden Legitimation in der derzeitigen Form für zeitgemäß?
- Falls 4. unzutreffend: welche Änderungen hält der Magistrat für sinnvoll, um eine ausreichende Vertretung der Interessen ausländischer Mitbürger zu gewährleisten?
- Teilt der Magistrat die Auffassung des Landesausländerbeirats, dass die mit dem vorgelegten Gesetzentwurf beabsichtigte Neuregelung die politische Beteiligung von ausländischen Einwohnern gefährdet?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Juni 2020Sie sind hierAA 725KAVSTVV-Anfrage · AfD
- 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 673KAVMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER