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KAV

Vorlagentyp: AAfD
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Gründe für die geringe Wahlbeteiligung bei den KAV-Wahlen zu ermitteln und die Relevanz der KAV in ihrer aktuellen Form zu hinterfragen. Es wird erwartet, dass der Magistrat Vorschläge zur Verbesserung der politischen Beteiligung ausländischer Mitbürger unterbreitet.

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Fragen an den Magistrat

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Hat der Magistrat Erkenntnisse darüber, aus welchen Gründen die Wahlbeteiligung bei den KAV-Wahlen gegen null tendiert?
  2. Sind dem Magistrat Untersuchungen (z.B. Umfragen) bekannt, die sich mit der unter 1. angesprochenen Frage befassen?
  3. Falls 2. zutreffend: zu welchen Ergebnissen kamen die unter 2 aufgeführten Untersuchungen?
  4. Hält der Magistrat die KAV angesichts der geringen Wahlbeteiligung und der insoweit mangelnden Legitimation in der derzeitigen Form für zeitgemäß?
  5. Falls 4. unzutreffend: welche Änderungen hält der Magistrat für sinnvoll, um eine ausreichende Vertretung der Interessen ausländischer Mitbürger zu gewährleisten?
  6. Teilt der Magistrat die Auffassung des Landesausländerbeirats, dass die mit dem vorgelegten Gesetzentwurf beabsichtigte Neuregelung die politische Beteiligung von ausländischen Einwohnern gefährdet?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2020Sie sind hier
    AA 725KAV
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 673KAVMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 42 · 26.10.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 725 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

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