Legionellenbefall bei Vonovia
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt den Legionellenbefall bei Vonovia und die Maßnahmen zur Reduzierung der Gesundheitsgefahr für die Mieter_innen. Es wird festgestellt, dass die Gesundheitsgefahr durch den Einbau von Sterilfiltern verringert wurde, jedoch die Maßnahmen nicht nachhaltig waren. Der Magistrat sieht die Notwendigkeit, Mieter zeitnah über Nutzungseinschränkungen zu informieren.
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Thema Wohnen verfolgenBericht
Die Gesundheitsgefahr für die Mieter_innen ist nach Feststellung der extrem hohen Legionellenkonzentration zeitnah durch den Einbau von Sterilfiltern reduziert worden. Die von der Vonovia veranlassten und durchgeführten Maßnahmen haben kurz nach der Durchführung immer wieder zu einer Reduzierung der Legionellenkonzentration geführt. Bei weiteren Kontrolluntersuchungen stellte sich jedoch heraus, dass diese nicht nachhaltig waren und Vonovia hat weitere Maßnahmen veranlasst und auch umgesetzt. Eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Trinkwasserverordnung lag nicht vor. Gemäß § 16 Abs. 7 der Trinkwasserverordnung hat der Betreiber bei Überschreitung des technischen Maßnahmewertes die Maßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen, die nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher erforderlich sind. Dem Gesundheitsamt obliegt es nicht diese Maßnahmen zu beurteilen. Der Austausch der Sterilfilter wird durch die Hersteller vorgeschrieben. Eine Überwachung, wann die Filter zu erneuern sind, kann durch das Gesundheitsamt nicht erfolgen, da die Standzeiten der Filter je nach Hersteller variieren und dem Gesundheitsamt der Hersteller der eingesetzten Sterilfilter nicht bekannt ist. Aus Sicht des Magistrates sollten die Mieter_innen über das Vorliegen einer bestehenden Nutzungseinschränkung zeitnah informiert werden. Eine "ungeschützte Gesundheitsgefahr" hat jedoch nicht vorgelegen, da durch den Betreiber der Einsatz von Sterilfiltern zugesichert worden ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2020AA 763Legionellenbefall bei VonoviaSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
- 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 668Legionellenbefall bei VonoviaMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)