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Legionellenbefall bei Vonovia

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt den Legionellenbefall bei Vonovia und die Maßnahmen zur Reduzierung der Gesundheitsgefahr für die Mieter_innen. Es wird festgestellt, dass die Gesundheitsgefahr durch den Einbau von Sterilfiltern verringert wurde, jedoch die Maßnahmen nicht nachhaltig waren. Der Magistrat sieht die Notwendigkeit, Mieter zeitnah über Nutzungseinschränkungen zu informieren.

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Bericht

Die Gesundheitsgefahr für die Mieter_innen ist nach Feststellung der extrem hohen Legionellenkonzentration zeitnah durch den Einbau von Sterilfiltern reduziert worden. Die von der Vonovia veranlassten und durchgeführten Maßnahmen haben kurz nach der Durchführung immer wieder zu einer Reduzierung der Legionellenkonzentration geführt. Bei weiteren Kontrolluntersuchungen stellte sich jedoch heraus, dass diese nicht nachhaltig waren und Vonovia hat weitere Maßnahmen veranlasst und auch umgesetzt. Eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Trinkwasserverordnung lag nicht vor. Gemäß § 16 Abs. 7 der Trinkwasserverordnung hat der Betreiber bei Überschreitung des technischen Maßnahmewertes die Maßnahmen durchzuführen oder durchführen zu lassen, die nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher erforderlich sind. Dem Gesundheitsamt obliegt es nicht diese Maßnahmen zu beurteilen. Der Austausch der Sterilfilter wird durch die Hersteller vorgeschrieben. Eine Überwachung, wann die Filter zu erneuern sind, kann durch das Gesundheitsamt nicht erfolgen, da die Standzeiten der Filter je nach Hersteller variieren und dem Gesundheitsamt der Hersteller der eingesetzten Sterilfilter nicht bekannt ist. Aus Sicht des Magistrates sollten die Mieter_innen über das Vorliegen einer bestehenden Nutzungseinschränkung zeitnah informiert werden. Eine "ungeschützte Gesundheitsgefahr" hat jedoch nicht vorgelegen, da durch den Betreiber der Einsatz von Sterilfiltern zugesichert worden ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2020AA 763Legionellenbefall bei VonoviaSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 18. Dezember 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 668Legionellenbefall bei Vonovia
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 46 · 22.01.2021
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 668 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 25.02.2021
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 668 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Sonstige:
Linke (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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