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Legionellenbefall bei Vonovia

Vorlagentyp: AFRANKFURTER
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

In der Anfrage wird auf den Legionellenbefall in einer Vonovia-Siedlung hingewiesen, der seit sieben Jahren bekannt ist. Es wird gefordert, dass das Gesundheitsamt Sanktionen gegen Vonovia verhängt und die unzureichenden Maßnahmen zur Bekämpfung des Legionellenbefalls kritisch hinterfragt werden.

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Fragen an den Magistrat

Seit sieben Jahren ist dem Frankfurter Gesundheitsamt bekannt, dass in einer Vonovia-Siedlung in Sachsenhausen das Trinkwasser mit Legionellen verunreinigt ist. Die gefundenen Werte überschreiten teilweise das 125-fache der vom Umweltbundesamt als unbedenklich eingestuften Menge. Das Einatmen von mit Legionellenkeimen belastetem Wasserdampf kann zu einer Lungenentzündung, der sog. Legionellose, führen. Für Menschen mit schwachem Immunsystem ist diese Erkrankung lebensgefährlich. Eine nachhaltige Sanierung hat Vonovia in den vergangenen Jahren nicht vorgenommen. Die eingeleiteten Maßnahmen, z.B. der Einsatz von Duschfiltern, blieben oberflächlich und waren nicht erfolgreich. Laut Presse hat das Frankfurter Gesundheitsamt der Vonovia "die Notwendigkeit weiterer Sanierungsmaßnahmen (...) immer wieder mitgeteilt", darüber hinaus aber hat "das Gesundheitsamt laut eigener Auskunft keine Strafen gegen die Vonovia verhängt, obwohl die Gesundheitsämter gemäß der Trinkwasserverordnung bei fahrlässigem Umgang mit Legionellen Geldstrafen in Höhe von bis zu 50 000 Euro einfordern können." (Frankfurter Rundschau vom 1.9.2020) Dies vorausgeschickt frage ich den Magistrat:

  1. Warum hat das Frankfurter Gesundheitsamt bisher keine Sanktionen gegen Vonovia verhängt, obwohl doch deutlich war, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen und die Situation für die MieterInnen gesundheitsgefährdend ist?
  2. Hat das Gesundheitsamt die Maßnahmen der Vonovia zur Beseitigung des Legionellenbefalls kritisch hinterfragt? Zum Beispiel der zu seltene Austausch der Sterilfilter in der Dusche, die das Problem noch verstärken?
  3. Wie bewertet der Magistrat die Tatsache, dass neue Mieter erst Monate nach ihrem Einzug über den Legionellenbefall informiert wurden und damit der Gesundheitsgefahr ungeschützt ausgesetzt waren?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2020Sie sind hier
    AA 763Legionellenbefall bei Vonovia
    STVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 668Legionellenbefall bei VonoviaMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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