Radfahren in der Schillerstraße
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Neues zu Schillerstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 24.06.2002, B 664
Betreff:
Radfahren in der Schillerstraße
Vorgang:
OI 25 OBR 1
Zunächst wird festgestellt, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Der Magistrat hat die Angelegenheit jedoch als Anregung behandelt und berichtet zum Ergebnis der Prüfung wie folgt:
Der Anregung des Ortsbeirates wird entsprochen. Durch entsprechende Beschilderung wird dem Radfahrer erlaubt, die Schillerstraße zwischen Rahmhofstraße und Taubenstraße in beide Fahrtrichtungen zu befahren.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2002OFOF 260/1Radfahren in der SchillerstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 5. Februar 2002OIOI 25Radfahren in der SchillerstraßeInitiative
- 24. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 664Radfahren in der SchillerstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme