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Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützen

Vorlagentyp: B
154 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

In dem Bericht wird die Notwendigkeit einer Überarbeitung des Satzungsentwurfs zur Unterstützung der Frankfurter Tagesfamilien festgestellt. Eine externe Prüfung hat die Rechtskonformität der bisherigen Entwurfsteile überwiegend bestätigt. Ziel ist es, nach der Überarbeitung erneut über die Satzung zu entscheiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Zwischenbescheid des Magistrats vom 12.06.2025

Zwischenbericht: Der Magistrat nimmt zu allen Fragen wie folgt Stellung: Eine externe Stelle hat eine rechtswissenschaftliche Beurteilung des Satzungsentwurfs vorgenommen. Die Rechtskonformität wurde in allen wichtigen Punkten bestätigt. Bezüglich einzelner Aspekte der Satzung muss eine Überarbeitung erfolgen.

Nach der Überarbeitung wird der Satzungsentwurf erneut vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. März 2023NRNR 631Mehr Tagesfamilien durch bessere Unterstützung und EntlohnungSTVV-Antrag · CDU
  2. 10. Juli 2023NRNR 714Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  3. 5. Februar 2024BB 60Mehr Tagesfamilien durch bessere Unterstützung und EntlohnungMagistratsbericht
  4. 19. Februar 2024BB 70Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützenMagistratsbericht
  5. 27. Mai 2024BB 212Mehr Tagesfamilien durch bessere Unterstützung und EntlohnungMagistratsbericht
  6. 27. Mai 2024BB 211Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützenMagistratsbericht
  7. 7. Oktober 2024BB 376Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützenMagistratsbericht
  8. 11. Oktober 2024BB 394Mehr Tagesfamilien durch bessere Unterstützung und EntlohnungMagistratsbericht
  9. 7. Februar 2025BB 69Mehr Tagesfamilien durch bessere Unterstützung und EntlohnungMagistratsbericht
  10. 7. Februar 2025Sie sind hier
    BB 65Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützen
    Magistratsbericht
  11. 31. Oktober 2025BB 403Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützenMagistratsbericht
  12. 23. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 154 WochenBB 59Frankfurter Tagesfamilien besser unterstützenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 34 · 24.03.2025
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 65 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfD
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Volt (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und AfD Sonstige Voten/Protokollerklärung: Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 22 · 31.03.2025
TO I, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 65 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 38 · 08.09.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 65 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, Volt und FRAKTION; AfD (= Enthaltung)

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