Bauverzögerungen bei der Volksbühne

Der Magistrat zeigt sich hocherfreut, dass Frankfurts neues Theater, die "Volksbühne" am Großen Hirschgraben am 20.01.2020 feierlich eröffnet werden konnte und die Premiere am 24.01.2020 gelungen ist. Vor diesem Hintergrund werden die Fragen in Abstimmung mit der ABG FRANKFURT HOLDING vom Magistrat wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Ursprünglich wurde ein Übergabetermin unverbindlich für das Frühjahr 2019 ins Auge gefasst.

Zu 2.: Ein solcher Termin wurde vertraglich nicht vereinbart (s. Antwort zu Ziff. 1).

Zu 3.: Zu keinem Zeitpunkt war der 01.01.2019 für die Übergabe angedacht.

Zu 4.: Verzögerungen in der Fertigstellung haben sich ergeben aus einem Schimmelbefall im Technikraum, aus insolvenzbedingtem Ausfall von Unternehmen und daraus resultierender Suche nach Ersatzfirmen, was sich im Hinblick auf nicht vorhandene Baukapazitäten als schwierig erwiesen hat.

Zu 5.: Da die vertragliche Übergabe nicht geschuldet wurde, entstand auch kein Schadensersatzanspruch.

Zu 6.: Eine vertragliche Zusicherung zur Übergabe des Saales wurde nicht vereinbart. Insofern kann - mangels vertraglicher Festlegung - kein Schadensersatz geltend gemacht werden. Darüber hinaus ist ein Nachweis eines hypothetischen Schadens nicht erfolgt.

Zu 7.: Auf Basis der "Allgemeine Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuwendungen" und auf Basis der "Allgemeinen Bewirtschaftungsgrundsätze - AbewGr" wurde aus vorhandenen Haushaltsmitteln der Fliegenden Volksbühne im Jahr 2019 zur Deckung von vertraglichen Verpflichtungen, die insbesondere auch aufgrund der Verschiebung der Eröffnung des Cantatesaals ohne korrespondierende Einnahmen zu leisten waren, ein Zuschuss in Höhe von 108.600 € gewährt.

Zu 8. und 9.: Versäumnisse des Kulturdezernats sind nicht ersichtlich, da - wie unter Ziff. 4 ausgeführt - niemand Einfluss nehmen kann auf Schimmelbefall und baukapazitär nicht vorhandene Unternehmen und überhaupt die Anmeldung von Insolvenz einzelner Firmen.

Zu 10.: In dem gemeinsamen Gespräch vom 20.09.2019 wurde vereinbart, dass die Übergabe des Cantatesaales an die "Fliegende Volksbühne" im Januar 2020 so stattfindet, dass die Premiere am 24.01.2020 stattfinden wird.