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Bauverzögerungen bei der Volksbühne

Vorlagentyp: AAfD
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anfrage vom 18.09.2019, A 554

Betreff: Bauverzögerungen bei der Volksbühne Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.12.2019 An der "Fliegenden Volksbühne", Großer Hirschgraben 19, können in diesem Jahr wohl keine Stücke gespielt werden. Eigentlich war der Programmbeginn ab dem 19.09.2019 geplant. Dieser wurde aber abgesagt. Der städtischen ABG, dem Bauherren, ist es bisher nicht gelungen, das Theater fertig zu stellen. Dem Geschäftsführer der ABG Junker zufolge, ist ein plötzlicher Schimmelbefall durch die Sommerhitze in der Technikzentrale, der Grund für die Bauzeitverzögerung. Die Baustelle musste vorübergehend stillgelegt werden. Mittlerweile sei der Schimmel aber beseitigt. Ein Vertrag mit der ABG sei, so Intendant Quast, nicht zustande gekommen. In einem Entwurf sei der 01.01.2019 für die Übergabe des Theaters bestimmt gewesen. Junker bestreitet dies (FR, 11.09.2019): "Der

  1. Januar war nie ins Auge gefasst." Über den Gang der Vertragsverhandlungen möchte er nichts kommunizieren. Es habe aber unterschiedliche Vorstellungen gegeben, welcher Vertragspartner welche Kosten zu tragen habe. Da der Vertrag aber nie unterschrieben wurde, habe die ABG der Volksbühne auch keinen verbindlichen Termin für die Eröffnung genannt. Der 19.09.2019 für die Eröffnung habe die ABG nie bestätigt. So sehe Junker "keinen Anlass für Schadensersatz", da nichts zugesagt wurde. Quast hofft dagegen auf finanzielle Unterstützung durch die Stadt. Am 20.09.2019 soll es ein Treffen mit Kulturdezernentin Hartwig, ABG-Chef Junker und Intendant Quast geben. Dort soll u.a. ein Termin für die Eröffnung festgelegt werden. Dezernentin Hartwig sprach sich dafür aus, Quast finanziell zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
  2. Zu welchem Termin wurde eine Übergabe an die Volksbühne seitens der ABG ursprünglich ins Auge gefasst?
  3. Wurde ein solcher Termin vertraglich vereinbart?
  4. War zu irgendeinem Zeitpunkt der 01.01.2019 für die Übergabe angedacht? 4 . Welche zeitliche Verzögerung resultiert aus dem Schimmelbefall in der Technikzentrale?
  5. Auf welche Höhe beläuft sich der durch die geplatzte Eröffnung entstandene finanzielle Schaden für die Volksbühne insgesamt?
  6. Teilt der Magistrat die Einschätzung von ABG-Chef Junker, dass die Volksbühne keinen Anspruch auf Schadensersatz hat?
  7. In welcher Höhe und auf welcher Grundlage gewährt die Stadt Frankfurt der Volksbühne ggf. finanzielle Unterstützung zur Minimierung dieses Schadens?
  8. Welche Versäumnisse sieht das Kulturdezernat bei sich, dass es zu dieser schwierigen Situation für die Volksbühne und diesem finanziellen Schaden kommen konnte?
  9. Warum hat das Kulturdezernat nicht schon vermittelnd eingegriffen, als klar wurde, dass ein Vertragsabschluss zwischen ABG und Volksbühne wohl nicht zustande kommt?
  10. Welche konkreten Ergebnisse brachte das Treffen am 20.09.2019?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. September 2019Sie sind hier
    AA 554Bauverzögerungen bei der Volksbühne
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 65Bauverzögerungen bei der VolksbühneMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 554 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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