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Bahnunterführung Wehrstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.10.2010, B 641

Betreff: Bahnunterführung Wehrstraße Vorgang: A 1252 FDP Zu 1: Die Risse am Unterführungsbauwerk sind sowohl der Deutschen Bahn AG (DB AG) als auch dem Magistrat bekannt. Derzeit ist seitens der DB AG keine Mängelbeseitigung am Unterführungsbauwerk vorgesehen.

Zu 2: Die Unterführung wird im Rahmen der bestehenden Unterhaltungspflichten regelmäßig im Hinblick auf die Gewährleistung der Verkehrssicherheit überprüft.

Zu 3: Die DB AG hat der Stadt Frankfurt am Main bisher kein Sanierungskonzept vorgelegt. Sie hat jedoch mitgeteilt, dass das Bauwerk kürzlich untersucht wurde; die Inspektionen werden regelmäßig fortgeführt.

Zu 4: Es ist nicht bekannt, wann die letzten Instandhaltungsmaßnahmen seitens der DB AG durchgeführt wurden. Derzeit sind von ihr jedoch keine Abdichtungsmaßnahmen oder Instandsetzungsarbeiten vorgesehen. Die Bauteile der Rampenanlage mit den Austrittspuren des Wassers liegen in der Zuständigkeit der Stadt Frankfurt am Main. Diese hat eine Reparatur und Verbesserung der Entwässerungsanlage durchgeführt.

Zu 5: Die Option für die Errichtung einer S-Bahn-Station Oberrad ist von den Bedingungen für eine eventuelle Sanierung vorhandener baulicher Anlagen unberührt. Insofern hätte eine Sanierung des Bauwerkes keinen unmittelbaren Einfluss auf die Errichtung einer S-Bahnstation.

Zu 6: Der Wasseraustritt aus den Bauwerksfugen ist mit einem schwankenden und temporär erhöhten Grundwasserspiegel zu begründen.

Zu 7: Die Hebeanlage für das Grundwasser ist mit einem Alarmsystem mit Fernüberwachung ausgestattet. Die Wartungsintervalle wurden verkürzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2010AA 1252Bahnunterführung WehrstraßeSTVV-Anfrage · FDP
  2. 8. Oktober 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 641Bahnunterführung Wehrstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 47 · 29.10.2010
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 641 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 07.12.2010
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 641 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, FREIE WÄHLER und NPD (= Kenntnis)

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