Bahnunterführung Wehrstraße

Anfrage vom 16.07.2010, A 1252

Betreff: Bahnunterführung Wehrstraße Von Zeit zu Zeit steht die Bahnunterführung in der Oberräder Wehrstraße unter Wasser, so dass deren Unterquerung für PKW und Radfahrer nur schwer oder gar unmöglich ist. Die Entwässerung der Unterführung erfolgt über eine Hebeanlage, die sich in der Zuständigkeit des Magistrats (Straßenbauamt) befindet. Die Entwässerung der Unterführung ist mit der vorhandenen Hebeanlage im Regelfall gesichert. Sollte es dennoch zu einer Überflutung gekommen sein, so lässt sich dies aller Wahrscheinlichkeit nach auf einen Ausfall der Pumpen zurückführen. Um derartige Überflutungen zukünftig zu vermeiden, war beabsichtigt, die Pumpen in der Unterführung häufiger zu kontrollieren und zu warten. Zusätzlich wurde die Einsatzmöglichkeit eines neuen Fernüberwachungssystems überprüft. Am Unterführungsbauwerk selbst sind Undichtigkeiten an Bauwerksfugen feststellbar. Da sich das Bauwerk in wesentlichen Teilen in der Zuständigkeit der DB Netz AG befindet, hatte sich die Stadt mit der DB Netz AG im Jahr 2005 in Verbindung gesetzt, um gemeinsam ein Schadensbehebungskonzept zu erarbeiten. Die Standsicherheit des Bauwerkes sei demnach nicht gefährdet. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind Magistrat wie Deutscher Bahn die zwei neuerlichen Risse im Bauwerk bekannt? Falls ja, welche Maßnahmen zur Beseitigung sind vorgesehen?
2. Wie ist die Verkehrssicherheit in der Unterführung sichergestellt?
3. Hat die Deutsche Bahn mittlerweile ein Sanierungskonzept für die Unterführung erstellt? Falls ja, welche Maßnahmen beinhaltet das Schadensbehebungskonzept? Falls nein, bis wann wird ein solches vorliegen?
4. Welche Instandsetzungsmaßnahmen haben zuletzt stattgefunden?
5. Setzt sich der Magistrat dafür ein, dass eine eventuelle Sanierung oder ein eventueller Umbau durch die Deutsche Bahn in diesem Bereich eine mögliche S-Bahnstation berücksichtigt? Falls nein, weshalb nicht?
6. Worauf ist der immer wiederkehrende Wasseraustritt zurückzuführen?
7. Ist die Hebeanlage inzwischen mit einem Alarmsystem bzw. Fernüberwachungssystem ausgestattet und wurden die Kontroll- bzw. Wartungsintervalle der Anlagenpumpe verändert?