Erhaltungssatzung Riederwald anwenden
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Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 640
Betreff:
Erhaltungssatzung Riederwald anwenden
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9123
- NR 1698 GRÜNE -
Zwischenbericht:
Für die angesprochenen Liegenschaften in der Max-Hirsch-Straße 49 – 59 liegen dem Magistrat weder eine Bauvoranfrage noch ein Antrag auf Abbruch der Gebäude vor. Generell wäre die Genehmigungsfähigkeit des Rückbaus eines im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Nr. 43 liegenden Gebäudes im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zu prüfen. Im Rahmen der Prüfung würde der Magistrat ggf. Sachverständige kostenpflichtig hinzuziehen. Ohne die dafür notwendigen, prüffähigen Antragsunterlagen kann jedoch keine richtungweisende Aussage getroffen werden.
Vor diesem Hintergrund wird eine Kontaktaufnahme des Magistrats mit der Eigentümerin der Liegenschaften Max-Hirsch-Straße 49 – 59 erst erfolgen, wenn eine Bauvoranfrage oder eine Baugenehmigung eingereicht wird.
Der Magistrat wird sich für den Erhalt der Siedlung einsetzen.
Nebenvorlage: Antrag vom 14.09.2005, NR 2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2005NRNR 1698Erhaltungssatzung Riederwald anwendenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 9. September 2005Sie sind hierBB 640Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht
- 14. September 2005NRNR 2018Westliche Riederwaldsiedlung gehört in das Denkmalbuch!STVV-Antrag · CDU
- 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 141Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und 1 CDU gegen 2 CDU und REP (= Ablehnung); bei Enthaltung 2 CDU
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Ergänzung)