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Erhaltungssatzung Riederwald anwenden

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 640

Betreff:

Erhaltungssatzung Riederwald anwenden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.05.2005, § 9123

- NR 1698 GRÜNE -

Zwischenbericht:

Für die angesprochenen Liegenschaften in der Max-Hirsch-Straße 49 – 59 liegen dem Magistrat weder eine Bauvoranfrage noch ein Antrag auf Abbruch der Gebäude vor. Generell wäre die Genehmigungsfähigkeit des Rückbaus eines im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung Nr. 43 liegenden Gebäudes im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens zu prüfen. Im Rahmen der Prüfung würde der Magistrat ggf. Sachverständige kostenpflichtig hinzuziehen. Ohne die dafür notwendigen, prüffähigen Antragsunterlagen kann jedoch keine richtungweisende Aussage getroffen werden.

Vor diesem Hintergrund wird eine Kontaktaufnahme des Magistrats mit der Eigentümerin der Liegenschaften Max-Hirsch-Straße 49 – 59 erst erfolgen, wenn eine Bauvoranfrage oder eine Baugenehmigung eingereicht wird.

Der Magistrat wird sich für den Erhalt der Siedlung einsetzen.

Nebenvorlage: Antrag vom 14.09.2005, NR 2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2005NRNR 1698Erhaltungssatzung Riederwald anwendenSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 9. September 2005Sie sind hier
    BB 640Erhaltungssatzung Riederwald anwenden
    Magistratsbericht
  3. 14. September 2005NRNR 2018Westliche Riederwaldsiedlung gehört in das Denkmalbuch!STVV-Antrag · CDU
  4. 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 141Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 640 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 2018 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 2018 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne1 CDU
Ablehnung:
2 CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und 1 CDU gegen 2 CDU und REP (= Ablehnung); bei Enthaltung 2 CDU

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2018 in geänderter Fassung wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 640 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)Die Linke (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)BFF (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)E.l (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 640 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme ohne Ergänzung)Die Linke (Annahme ohne Ergänzung)BFF (Annahme ohne Ergänzung)ÖkoLinX-ARL (Annahme ohne Ergänzung)E.l (Annahme ohne Ergänzung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Ergänzung)

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