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Erhaltungssatzung Riederwald anwenden

Vorlagentyp: NRGRÜNE
57 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Die Max-Hirsch-Str. 49-59 ist Teil der erhaltenswerten baulichen und städtebaulichen Gesamtstruktur und baulichen Gestaltung der westlichen Riederwaldsiedlung und mit ihren kleinteiligen Geschäften wichtiger Bestandteil der Mittelpunkts- und Versorgungsfunktion für die Bewohner der Riederwaldsiedlung. Wenngleich noch kein Abrissantrag vorliegt, erhielten die Ladeninhaber schon die Kündigung, da der Volks- Bau- und Sparverein plant, den genannten Block Ende 2005 abzureißen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Heike Hambrock Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 640 Bericht des Magistrats vom 03.03.2006, B 141 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 02.02.2005 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 11 am 14.02.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage NR 1698 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme 39. Sitzung des Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen am 03.03.2005, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1698 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG 40. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.03.2005, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1698 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP 41. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 02.05.2005, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 1 Beschluss: Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 9123, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 27.01.2005, NR 1698

Betreff:

Erhaltungssatzung Riederwald anwenden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, Kontakt mit dem Volks- Bau- und Sparverein aufzunehmen , um ihm unmissverständlich klarzumachen, dass der Abriss des Gebäudes an der Max-Hirsch-Straße 49-59 aufgrund der Erhaltungssatzung Nr. 43 - Frankfurt am Main - westliche Riederwaldsiedlung nicht genehmigungsfähig ist.

Begründung:

Die Max-Hirsch-Str. 49-59 ist Teil der erhaltenswerten baulichen und städtebaulichen Gesamtstruktur und baulichen Gestaltung der westlichen Riederwaldsiedlung und mit ihren kleinteiligen Geschäften wichtiger Bestandteil der Mittelpunkts- und Versorgungsfunktion für die Bewohner der Riederwaldsiedlung.

Wenngleich noch kein Abrissantrag vorliegt, erhielten die Ladeninhaber schon die Kündigung, da der Volks- Bau- und Sparverein plant, den genannten Block Ende 2005 abzureißen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Dr. Andrea Lehr Stadtv. Heike Hambrock

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2005Sie sind hier
    NRNR 1698Erhaltungssatzung Riederwald anwenden
    STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 9. September 2005BB 640Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht
  3. 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 57 WochenBB 141Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 38 · 14.02.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 1698 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage NR 1698 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 40 · 07.03.2005
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 1698 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage NR 1698 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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