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Westliche Riederwaldsiedlung gehört in das Denkmalbuch!

Vorlagentyp: NRCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Begründung

Mit Bericht B 640 teilt der Magistrat mit, dass die Erhaltungssatzung für die Riederwaldsiedlung zwar ein Indiz dafür ist, dass der Magistrat den Charakter und die Bewohnerstruktur der Siedlung als erhaltenswert und schützenswert einschätzt, der tatsächliche Schutz der Siedlung vor Abriß dadurch aber nicht gewährleistet ist. Mit Beschluss § 9151 vom 12.05.2005 hat die Stadtverordnetenversammlung deutlich gemacht, dass sie den Abriß der Siedlung verhindern will. Die Aufnahme der ehemaligen „Gartenstadt“, die bis heute ihren Charakter bewahren konnte, in die Denkmaltopographie ist gerechtfertigt und ist geeignet, etwaigen Abrissabsichten der Grundstückseigentümerin einen wirksameren Schutz entgegenzusetzen. Die notwendigen Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten in der westlichen Riederwaldsiedlung sollten in Bezug auf den Charakter der Siedlung und ihrer Bewohnerstruktur sowie speziell der Sicherung der Nahversorgung durch die bestehende Ladenzeile mit großer Sensibilität im Sinne des Denkmalschutzes durchgeführt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Sybill Cornelia Meister Stadtv. Stephan Siegler Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 640 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 03.03.2006, B 141 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 11 Versandpaket: 21.09.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 11 am 26.09.2005, TO II, TOP 2 Beschluss:

  1. Die Vorlage B 640 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Beratung der Vorlage NR 2018 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
    • b)Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 2018 ebenfalls zurückzustellen. Abstimmung: zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. SPD, GRÜNE und 1 CDU gegen 2 CDU und REP (= Ablehnung); bei Enthaltung 2 CDU
  4. Sitzung des OBR 11 am 31.10.2005, TO II, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage NR 2018 dient zur Kenntnis. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 07.11.2005, TO I, TOP 32 Die antragstellende Fraktion ändert die Vorlage NR 2018 dahin gehend, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden. Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage NR 2018 in geänderter Fassung wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.12.2005, TO I, TOP 27 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 640 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 56 Beschluss:
  16. Die Vorlage B 640 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis.
  17. Der Vorlage NR 2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Ergänzung) Beschlussausfertigung(en): § 10508,
  20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Antrag vom 14.09.2005, NR 2018

Betreff:

Westliche Riederwaldsiedlung gehört in das Denkmalbuch!

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, beim zuständigen Landesamt für Denkmalpflege Hessen die Eintragung des westlichen Teils der Riederwald-Siedlung im Bereich zwischen Schultze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47 als Gesamtanlage in das Denkmalbuch zu beantragen.

Begründung:

Mit Bericht B 640 teilt der Magistrat mit, dass die Erhaltungssatzung für die Riederwaldsiedlung zwar ein Indiz dafür ist, dass der Magistrat den Charakter und die Bewohnerstruktur der Siedlung als erhaltenswert und schützenswert einschätzt, der tatsächliche Schutz der Siedlung vor Abriß dadurch aber nicht gewährleistet ist.

Mit Beschluss § 9151 vom 12.05.2005 hat die Stadtverordnetenversammlung deutlich gemacht, dass sie den Abriß der Siedlung verhindern will. Die Aufnahme der ehemaligen "Gartenstadt“, die bis heute ihren Charakter bewahren konnte, in die Denkmaltopographie ist gerechtfertigt und ist geeignet, etwaigen Abrissabsichten der Grundstückseigentümerin einen wirksameren Schutz entgegenzusetzen.

Die notwendigen Instandsetzungs- und Modernisierungsarbeiten in der westlichen Riederwaldsiedlung sollten in Bezug auf den Charakter der Siedlung und ihrer Bewohnerstruktur sowie speziell der Sicherung der Nahversorgung durch die bestehende Ladenzeile mit großer Sensibilität im Sinne des Denkmalschutzes durchgeführt werden.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Sybill Cornelia Meister Stadtv. Stephan SieglerHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.09.2005, B 640

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2005BB 640Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht
  2. 14. September 2005Sie sind hier
    NRNR 2018Westliche Riederwaldsiedlung gehört in das Denkmalbuch!
    STVV-Antrag · CDU
  3. 3. März 2006Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 141Erhaltungssatzung Riederwald anwendenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 11
Sitzung 45 · 26.09.2005
TO II, TOP 2
Beraten
1. Die Vorlage B 640 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Beratung der Vorlage NR 2018 wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage NR 2018 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne1 CDU
Ablehnung:
2 CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und 1 CDU gegen 2 CDU und REP (= Ablehnung); bei Enthaltung 2 CDU

OBR 11
Sitzung 46 · 31.10.2005
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 2018 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 46 · 07.11.2005
TO I, TOP 32
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 640 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2018 in geänderter Fassung wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 640 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)Die Linke (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)BFF (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)E.l (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 640 = Kenntnis, NR 2018 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 56
Angenommen
1. Die Vorlage B 640 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 2018 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Worte "im Bereich zwischen Schulze-Delitzsch-Straße 4-34 und Max-Hirsch-Straße 15-47" durch die Worte "zwischen Schulze-Delitzsch-Straße, Rümelinstraße und dem Johanna-Tesch-Platz" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG; REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme ohne Ergänzung)

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