Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 12.02.2021, B 63
Betreff: Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen Vorgang: A 783/20 AfD Zu Frage 1: Schulen legen gemäß dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) in eigenen Hygieneplänen die innerbetriebliche Verfahrensweise zur Infektionshygiene fest und unterliegen der infektionshygienischen Überwachung durch das Gesundheitsamt. Das heißt, dass die jeweilige Schulleitung in ihrem Hygieneplan festlegt, wie die Hygiene- und Abstandsregelungen in ihrer Schule umgesetzt werden. Dies kann aufgrund der baulichen Gegebenheiten und der schulischen Organisation sehr unterschiedlich sein. Bei Fragen zum Hygieneplan kann sich die jeweilige Schule an das zuständige Gesundheitsamt wenden. Im jeweils aktuellen Hygieneplan des Hessischen Kultusministeriums werden die notwendigen Maßnahmen beschrieben, die im Rahmen der Coronapandemie beachtet werden müssen. Ein weiteres Konzept zur Verringerung des Infektionsrisikos muss daher seitens des Magistrates nicht entwickelt werden. Zu Fragen 2 und 3: Nach Aussage des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt ist die Belüftung von Räumen durch regelmäßiges Öffnen der Fenster adäquat zur Prävention einer SARS-CoV-2 Übertragung im Innenraum neben den übrigen bekannten Hygienemaßnahmen. Der Einsatz von sogenannten Luftreinigungsgeräten ist darüber hinaus nicht notwendig. Sofern Fenster in Unterrichts- und Betreuungsräumen nur unzureichend zu öffnen waren bzw. zu öffnen sind, wurden bzw. werden seitens des Amtes für Bau und Immobilien Maßnahmen ergriffen, um eine entsprechende Luftzufuhr zu ermöglichen. Sofern dies nicht oder nicht kurzfristig möglich ist, werden mobile Luftfilteranlagen seitens der Stadt beschafft. Zu Frage 4: Bzgl. der Kosten kann keine Aussage getroffen werden, da an manchen Schulen keine Maßnahmen ergriffen werden müssen, unterschiedliche Maßnahmen umgesetzt werden bzw. sich die Kosten für Luftfilter aus der jeweiligen Angebotslage ergeben. Zu Fragen 5-7: Für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas hat die Stadt Frankfurt mit Bescheid vom 14.12.2020 eine Zuweisung des Landes Hessen in Höhe von 9.115.371 € erhalten. Zu den förderfähigen Schutzmaßnahmen gehören u.a. auch mobile Luftreiniger auf Basis der Empfehlungen des Umweltbundesamtes sowie die Installation raumlufttechnischer Anlagen. Mit dieser Zuweisung übernimmt das Land teilweise die Kosten für Luftfilteranlagen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Oktober 2020AA 783Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in SchulenSTVV-Anfrage · AfD
- 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 63Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in SchulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); Volt (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FARBECHTE, BFF und FREIE WÄHLER gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)