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Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.02.2021, B 63

Betreff: Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen Vorgang: A 783/20 AfD Zu Frage 1: Schulen legen gemäß dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (IfSG) in eigenen Hygieneplänen die innerbetriebliche Verfahrensweise zur Infektionshygiene fest und unterliegen der infektionshygienischen Überwachung durch das Gesundheitsamt. Das heißt, dass die jeweilige Schulleitung in ihrem Hygieneplan festlegt, wie die Hygiene- und Abstandsregelungen in ihrer Schule umgesetzt werden. Dies kann aufgrund der baulichen Gegebenheiten und der schulischen Organisation sehr unterschiedlich sein. Bei Fragen zum Hygieneplan kann sich die jeweilige Schule an das zuständige Gesundheitsamt wenden. Im jeweils aktuellen Hygieneplan des Hessischen Kultusministeriums werden die notwendigen Maßnahmen beschrieben, die im Rahmen der Coronapandemie beachtet werden müssen. Ein weiteres Konzept zur Verringerung des Infektionsrisikos muss daher seitens des Magistrates nicht entwickelt werden. Zu Fragen 2 und 3: Nach Aussage des Gesundheitsamtes der Stadt Frankfurt ist die Belüftung von Räumen durch regelmäßiges Öffnen der Fenster adäquat zur Prävention einer SARS-CoV-2 Übertragung im Innenraum neben den übrigen bekannten Hygienemaßnahmen. Der Einsatz von sogenannten Luftreinigungsgeräten ist darüber hinaus nicht notwendig. Sofern Fenster in Unterrichts- und Betreuungsräumen nur unzureichend zu öffnen waren bzw. zu öffnen sind, wurden bzw. werden seitens des Amtes für Bau und Immobilien Maßnahmen ergriffen, um eine entsprechende Luftzufuhr zu ermöglichen. Sofern dies nicht oder nicht kurzfristig möglich ist, werden mobile Luftfilteranlagen seitens der Stadt beschafft. Zu Frage 4: Bzgl. der Kosten kann keine Aussage getroffen werden, da an manchen Schulen keine Maßnahmen ergriffen werden müssen, unterschiedliche Maßnahmen umgesetzt werden bzw. sich die Kosten für Luftfilter aus der jeweiligen Angebotslage ergeben. Zu Fragen 5-7: Für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas hat die Stadt Frankfurt mit Bescheid vom 14.12.2020 eine Zuweisung des Landes Hessen in Höhe von 9.115.371 € erhalten. Zu den förderfähigen Schutzmaßnahmen gehören u.a. auch mobile Luftreiniger auf Basis der Empfehlungen des Umweltbundesamtes sowie die Installation raumlufttechnischer Anlagen. Mit dieser Zuweisung übernimmt das Land teilweise die Kosten für Luftfilteranlagen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2020AA 783Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in SchulenSTVV-Anfrage · AfD
  2. 12. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 63Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 14
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDAfDFraktionslos
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, AfD und fraktionslos gegen GRÜNE, LINKE. und FDP (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, BFF und Die PARTEI gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); Volt (= Enthaltung)

OBR 13
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFarbechteBFFFreie Wähler
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FARBECHTE, BFF und FREIE WÄHLER gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD

OBR 8
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFF
Ablehnung:
GrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 34
Beraten
a) Die Vorlage B 63 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 10.05.2021
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 88
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 63 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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