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Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen

Vorlagentyp: AAfD
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Gründe zu ermitteln, warum der Magistrat kein Konzept zur Reduzierung des Infektionsrisikos in Schulen entwickelt hat. Zudem wird die Sinnhaftigkeit von Luftfilteranlagen in Schulen sowie die Kostenschätzung und mögliche Verhandlungen mit der Landesregierung thematisiert.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Nach aktuellem Kenntnisstand wird das Corona-Virus über die Ausatemluft infizierter Personen übertragen, wobei die Viruspartikel in der Luft an winzige Partikel gebunden werden und stundenlang persistieren können. Neben dem Tragen von Schutzmasken und dem Einhalten eines Mindestabstandes ist das intensive Lüften der Räume eine wirksame Maßnahme zur Verhinderung der Virusübertragung. Die letztere Möglichkeit ist jedoch in der kalten Jahreszeit begrenzt, so dass ein hohes Infektionsrisiko in geschlossenen Räumen besteht, insbesondere, wenn sich dort viele Personen aufhalten. Dies betrifft vor allem öffentliche Einrichtungen, vor allem aber Schulen. Die Landesregierung überlässt es den Schulträgern, "geeignete Maßnahmen" zu treffen und hat bislang kein verbindliches landesweites Konzept erstellt. Abhilfe könnten hier Luftfilteranlagen schaffen, die die Raumluft ansaugen und nach Passage eines HEPA-Filtersystems (Filterklasse H 13 nach EN1822-1) nahezu virusfrei abgeben. Ein Frankfurter Schulleiter bezifferte die Kosten für die etwa 4.000 Klassenzimmer in den 167 Frankfurter Schulen auf etwa 12 Mio. €. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Aus welchen Gründen hat der Magistrat bislang kein Konzept für Schulen entwickelt, um das Infektionsrisiko in Klassenzimmern in der kalten Jahreszeit zu reduzieren?
  2. Hält der Magistrat den Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen für sinnvoll zur Senkung des Infektionsrisikos und zur Ermöglichung des Präsenzunterrichtes?
  3. Falls 2. zutreffend: plant der Magistrat, zeitnah Luftfilteranlagen in Schulen einzubauen?
  4. Hält der Magistrat die Kostenschätzung des Schulleiters für realistisch?
  5. Ist der Magistrat in Verhandlungen mit der hessischen Landesregierung getreten mit dem Ziel, dass das Land die Kosten für Luftfilteranlagen - zumindest teilweise - übernimmt?
  6. Falls 5. zutreffend: mit welchem Ergebnis?
  7. Falls 5. unzutreffend: warum nicht?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2020Sie sind hier
    AA 783Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in Schulen
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 63Corona-Pandemie - Einsatz von Luftfilteranlagen in SchulenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 44 · 22.02.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 63) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 40 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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