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Festsetzung eines Sanierungsgebietes in Griesheim

Vorlagentyp: B
42 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.01.2013, B 61

Betreff: Festsetzung eines Sanierungsgebietes in Griesheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.11.2012, § 2253 - NR 352/12 SPD - Zwischenbericht: Zurzeit wird im Bereich zwischen der Mainzer Landstraße, nördlich der Bahnlinie, der Waldschulstraße und der Straße in der Schildwacht eine ausführliche Bestandsaufnahme und -analyse durchgeführt. Die Bewertung der Bestandsaufnahme wird das weitere Vorgehen und die daraus resultierenden notwendigen Maßnahmen bestimmen. Vor Abschluss der Untersuchung kann keine verbindliche Aussage über den weiteren planerischen Verfahrensweg getroffen werden. Das ehemalige Bahngelände Eichenstraße 57 wurde mit Freistellungsbescheid vom 07.06.2011 vom Eisenbahn-Bundesamt entwidmet. Die Planungshoheit der Gemeinde ist somit gegeben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. August 2012NRNR 352Festsetzung eines Sanierungsgebietes in GriesheimSTVV-Antrag · SPD
  2. 28. Januar 2013Sie sind hier
    BB 61Festsetzung eines Sanierungsgebietes in Griesheim
    Magistratsbericht
  3. 14. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 296Festsetzung eines Sanierungsgebietes in GriesheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 18 · 19.02.2013
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 61 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 11.03.2013
TO I, TOP 51
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 61 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiratenRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 61 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)

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