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Integration von Zuwanderern

Vorlagentyp: B
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Integration von Zuwanderern in Frankfurt am Main, insbesondere die Situation von Schutzsuchenden und zugewiesenen geflüchteten Personen. Es wird aufgezeigt, dass seit 2014 knapp 8.000 dauerhaft zugewiesene Flüchtlinge aufgenommen wurden und die Zahl der Schutzsuchenden bis Ende 2019 auf 16.955 angestiegen ist.

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Bericht

Die Konzepte "Schutzsuchende" und "zugewiesene geflüchtete Personen" beziehen sich auf unterschiedliche Datengrundlagen. Der Begriff "Schutzsuchende" wurde im Jahr 2017 erstmals vom Statistischen Bundesamt zur "Quantifizierung des Bestands an Ausländerinnen und Ausländern, die sich aus humanitären Gründen in Deutschland aufhalten" verwendet. Er bezieht sich auf die folgenden Personengruppen: - Schutzsuchende mit offenem Schutzstatus, die sich zur Durchführung eines Asylverfahrens in Deutschland aufhalten, wobei über ihren Schutzstatus noch nicht entschieden wurde, - Schutzsuchende mit anerkanntem Schutzstatus, die einen befristeten oder unbefristeten Aufenthaltstitel aus dem humanitären Bereich des Aufenthaltsgesetzes besitzen, - Schutzsuchende mit abgelehntem Schutzstatus, die sich nach Ablehnung im Asylverfahren oder nach Verlust ihres humanitären Aufenthaltstitels als Ausreisepflichtige in Deutschland aufhalten. Datengrundlage hierfür bildet das Ausländerzentralregister (AZR), in dem Informationen über den Aufenthaltsstatus und -ort aller Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit gespeichert sind, die sich in Deutschland aufhalten. Es handelt sich dabei um Bestandsdaten, anhand der sich der aktuelle Bestand aller Personen mit einem bestimmten Aufenthaltsstatus in Frankfurt am Main ermitteln lässt. Ihre Anzahl ergibt sich nicht nur durch die Zuzüge von Geflüchteten aus dem Ausland, sondern wird zusätzlich durch die Fortzüge ins Ausland sowie Zu- und Fortzüge aus dem bzw. in das Bundesgebiet beeinflusst. Vor diesem Hintergrund lässt sich feststellen, dass sich die Zahl der in den Jahren 2015 bis 2018 in Frankfurt am Main lebenden Schutzsuchenden um rund 6.790 Personen erhöht hat. Am Ende des Jahres 2019 lebten somit insgesamt 16.955 Schutzsuchende in Frankfurt am Main. Die entsprechende Zahl ergibt sich aus der Summe der Nettozuwanderung und der 2014 bzw. 2015 bereits in Frankfurt am Main mit einem bestimmten Aufenthaltsstatus erfassten Schutzsuchenden. Der Begriff "zugewiesene geflüchtete Personen" bezieht sich auf die jährlich durch das Regierungspräsidium Darmstadt zugewiesene und nach "Königsteiner Schlüssel" auf Hessen verteilten Geflüchteten. Es handelt sich hierbei also allein um die Zugänge zugewiesener Geflüchteter, welche zu Schutzzwecken neu in die BRD eingereist sind (ohne Zuzüge von bereits im Bundesgebiet wohnhaften Geflüchteten und ohne Wegzüge). Vor diesem Hintergrund lässt sich feststellen, dass die Stadt Frankfurt am Main seit dem Jahr 2014 knapp 8.000 dauerhaft zugewiesene Flüchtlinge aufgenommen hat. Am 31.12.2018 in Frankfurt am Main aufhältige Schutzsuchende nach Schutzstatuskategorie offen anerkannt davon: ohne Schutzstatus davon: befristet anerkannt davon: unbefristet anerkannt geduldet ausreisepflichtig latent ausreisepflichtig vollziehbar ausreisepflichtig befristet anerkannt aus Asylverfahren befristet anerkannt nicht aus Asylverfahren 1.975 13.950 7.280 6.480 800 6.670 1.025 465 335 225 (Datenquelle: https://www.regionalstatistik.de/) Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist für die Steuerung des Angebots an Integrationskursen zuständig. Hier werden zentral statistische Daten der Teilnehmenden erfasst. Dabei existiert der Status "Asylsuchende" oder "Schutzsuchende" nicht in der Integrationskursgeschäftsstatistik. Eine Aussage für alle Personen, die seit 2015 als Schutzsuchende nach Frankfurt zugewiesen wurden, ist daher nicht möglich. Siehe Bericht des Magistrats vom 08.03.2019, B 86. Siehe Antwort auf Frage 5. Hierzu werden vom Magistrat keine Daten erhoben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2020AA 754Integration von ZuwanderernSTVV-Anfrage · AfD
  2. 13. November 2020Sie sind hier
    BB 604Integration von Zuwanderern
    Magistratsbericht
  3. 25. November 2020AA 809Integration von Flüchtlingen und SchutzsuchendenSTVV-Anfrage · AfD
  4. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 85Integration von Flüchtlingen und SchutzsuchendenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 128
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 604 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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