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Integration von Flüchtlingen und Schutzsuchenden

Vorlagentyp: AAfD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, den Erfolg der Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge und Schutzsuchende in Frankfurt zu überprüfen. Es wird gefordert, dass der Magistrat Daten zu Sprachkenntnissen und beruflicher Qualifikation erhebt, um die Effektivität der Maßnahmen zu bewerten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

  1. Hat der Magistrat ein Interesse daran, den Erfolg der zahlreichen Integrationsmaßnahmen von Bund, Land und Kommunen zu überprüfen, die darauf abzielen, Flüchtlingen und Schutzsuchenden deutsche Sprachkenntnisse sowie schulische und/oder berufliche Qualifikation zu vermitteln?
  2. Falls 1. unzutreffend: wie soll nach Auffassung des Magistrats festgestellt werden, ob die zahlreichen - und kostenintensiven - Maßnahmen überhaupt geeignet sind, das angestrebte Ziel der Vermittlung deutscher Sprachkenntnisse und der schulischen bzw. beruflichen Qualifikation zu erreichen?
  3. Falls 1. zutreffend: auf welche Weise gedenkt der Magistrat den Erfolg der zahlreichen Integrationsmaßnahmen von Bund, Land und Kommunen zu überprüfen, ohne dass Daten über die Sprachkenntnisse und die schulische und berufliche Qualifikation der betreffenden Personen erhoben werden?
  4. Hat der Magistrat ein Interesse daran, zu überprüfen, ob und in welchem Umfang Flüchtlinge und Schutzsuchende im erwerbsfähigen Alter auch tatsächlich ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis aufnehmen?
  5. Falls 4. unzutreffend: wie soll nach Auffassung des Magistrats festgestellt werden, ob die zahlreichen - und kostenintensiven - Maßnahmen im Ergebnis zu einer Integration der Flüchtlinge und Schutzsuchenden in den Arbeitsmarkt führen?
  6. Falls 4. zutreffend: auf welche Weise gedenkt der Magistrat, die angestrebte Integration der Flüchtlinge und Schutzsuchenden in den Arbeitsmarkt zu überprüfen, ohne dass Daten hierüber erhoben werden?
  7. Wie bewertet der Magistrat die Anzahl von 1.025 Personen ohne anerkannten Schutzstatus für die Integration in Frankfurt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2020BB 604Integration von ZuwanderernMagistratsbericht
  2. 25. November 2020Sie sind hier
    AA 809Integration von Flüchtlingen und Schutzsuchenden
    STVV-Anfrage · AfD
  3. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 85Integration von Flüchtlingen und SchutzsuchendenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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