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Tödlicher Unfall in Kita - Sicherheitsmaßnahmen ergreifen

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die Sicherheitsmaßnahmen in städtischen Kinderzentren nach dem tödlichen Unfall in der Kita Atzelberg. Es werden umfassende Sicherheitsstandards und regelmäßige Überprüfungen durch Fachpersonal beschrieben, um zukünftige Unfälle zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Der Magistrat ist noch immer in tiefer Trauer um den Tod des kleinen Jungen aus dem Kinderzentrum Atzelberg. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sind noch nicht abgeschlossen. Erst nach Abschluss der Ermittlungen bestehen Erkenntnisse über den Unglückshergang. Daraus gewonnene Erkenntnisse fließen in die Sicherheitsstandards ein, um zu verhindern, dass ein solches Unglück sich wiederholt. Die Sicherheit in den städtischen Kinderzentren wird auf der Grundlage der Betriebssicherheitsverordnung, der DGUV V3 und der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung durchgeführt. In allen städtischen Kinderzentren gibt es Sicherheitsbeauftragte, die geschult Gefahrenquellen erkennen und beseitigen bzw. melden. Der Eigenbetrieb überprüft die Liegenschaften mindestens einmal jährlich durch eigene fachkundige Liegenschaftsmanager/innen, die Fachfirmen beauftragen, wenn Mängel erkennbar sind. Ein Hausmeisterdienst steht für jedes Kinderzentrum regelmäßig zur Verfügung. Dessen geschultes und erfahrenes Personal kann Gefahrenquellen erkennen und ggf. beseitigen bzw. durch die Leitungen der Einrichtungen oder durch die Liegenschaftsmanager/innen werden Fachfirmen beauftragt. Um die Sicherheit in den städtischen Kinderzentren zu gewährleisten, werden alle 3 Jahre Gefahrenverhütungsschauen durchgeführt. Außerdem erfolgen jährliche Überprüfungen der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel und vierjährig die Überprüfung der ortsfesten elektrischen Betriebsmittel/Anlagen durch Fachunternehmen für elektrische Anlagen. Für Gebäude die als Sonderbauten gem. Mietvertrag gelten erfolgen Begehungen als sog. Sonderbaukontrollen. Die Betriebsärztin und die Fachkraft für Sicherheit sowie das Veterinäramt und das Gesundheitsamt nehmen ebenfalls Begehungen/Überprüfungen in den Kinderzentren vor. Durch Aufsichtspersonen der Unfallkasse Hessen erfolgen nach umfänglich durchgeführten Baumaßnahmen und vor Inbetriebnahme bei Neubauten und Gesamtsanierungen die Sicherheitsbegehungen und ggf. die Abnahme statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2019NRNR 1018Tödlicher Unfall in Kita - Sicherheitsmaßnahmen ergreifenSTVV-Antrag · FDP
  2. 13. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 53 Wochen
    BB 602Tödlicher Unfall in Kita - Sicherheitsmaßnahmen ergreifen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 43 · 30.11.2020
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 126
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 602 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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