Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt am Main

Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 597

Betreff:

Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt am Main

Vorgang:

A 900 SPD

Zu

1. Im Investitionshaushalt des Grünflächenamtes sind zwei Programme enthalten ("Grüne Räume für Frankfurt am Main“ und "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen“), mit deren Budget Grünflächen, Spielplätze und Wege in Frankfurter Parkanlagen wiederhergestellt werden. Zur Steuerung der Mittelzuteilung und –verausgabung erstellt das Fachamt jährlich als Arbeitsprogramm eine Prioritätenliste. Kleinere Sanierungsmaßnahmen werden über das Unterhaltungsbudget des Grünflächenamtes abgedeckt. Zu
2. Das Dezernat Umwelt und Gesundheit erstellt jährlich, bzw. im vergangenen Jahr für den Zeitraum von zwei Jahren, einen Bericht "Grüne Räume für Frankfurt am Main“. Dieser Bericht wird im Umweltausschuss als Beamervortrag präsentiert und an die Stadtverordneten in Textfassung verteilt. Er beinhaltet die bereits umgesetzten Maßnahmen, die im Bau befindlichen sowie die projektierten Maßnahmen. Die Prioritätenliste "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen“ diente bisher nur als Arbeitsgrundlage des Fachamtes und wurde nicht veröffentlicht. Lediglich im Jahr 1999 gab es unter dem Titel "Spielräume und Bäume für Frankfurt“ einen Kurzbericht über acht anstehende Maßnahmen. Das Spielplatzprioritätenprogramm wird aber auf Arbeitsebene mit den zuständigen Ortsbeiräten kommuniziert. Zu
3. Das Programm "Grüne Räume für Frankfurt am Main“ verfügt im aktuellen Investitionsprogramm für 2009 über eine Mittelzuteilung von 2.100.000 €. Mit den dort zur Verfügung stehenden Geldern werden Grün- und Parkanlagen einschließlich Wege erneuert bzw. saniert. Darüber hinaus werden Parkanlagen mit einem hohen Wiederherstellungsaufwand jeweils als Einzelmaßnahme im Investitionsprogramm dargestellt. Aktuell sind dies der Brentanopark, der Rothschildpark, Teile des Niddaparks und die Bruno-Asch-Anlage in Höchst. Für das Jahr 2009 stehen hierfür einschließlich der Budgetüberträge zur Umsetzung insgesamt 3.358.000 € zur Verfügung. Über das Programm "Neubau und Wiederherstellung von Spielanlagen“ können jährlich Spielanlagen mit einer Investitionssumme von 2.000.000 € verbessert bzw. neu angelegt werden. In diesem Betrag sind Mittel in Höhe von 250.000 € für den Ersatz veralteter Spielgeräte enthalten. Zu
4. In der Regel werden die erforderlichen Sanierungsarbeiten an Fremdfirmen vergeben. Bedingt durch das erforderliche Zeitbudget können vom Fachpersonal des Grünflächenamtes nur kleinere Sanierungsarbeiten selbst ausgeführt werden wie z.B. der Austausch eines kleineren Spielgerätes, die notdürftige Verbesserung einer Wegedecke oder die Behebung von akuten Unfallgefahren. Zu
5. Dem Grünflächenamt stehen für vordringlich fachliche Tätigkeiten wie der Pflege und Instandhaltung von 1.120 ha Grün- und Parkanlagen, der Pflege des Baumbestandes und der Unterhaltung der 558 Spielplätze insgesamt 210 Gärtner und Gärtnerinnen zur Verfügung. Mit diesem Personalbestand können im Rahmen der Grünunterhaltung anteilig Pflegearbeiten in den Grün- und Parkanlagen durchgeführt werden, aber nur geringfügig erforderliche Sanierungsarbeiten. Auch hier wird in der Ausführung auf die Beauftragung von Firmen zurückgegriffen. Nebenvorlage: Antrag vom 08.09.2009, NR 1544