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Gebrauchtwagenvertrieb an der Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.08.2001, B 596

Betreff:

Gebrauchtwagenvertrieb an der Darmstädter Landstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2000, § 7211 - OA 1623 OBR 5, B 161/01 -

Das vom Ortsbeirat angesprochene Gelände an der Darmstädter Landstraße, im Bereich Bischofsweg bzw. 1. und 2. Wartegässchen wird nach den Feststellungen des Magistrats von mehreren Händlern zum Ausstellen und Verkaufen von Gebrauchtfahrzeugen genutzt. Bauaufsichtliche Genehmigungen hierfür wurden nicht erteilt.

Der Magistrat wird daher entsprechende Verwaltungsverfahren gegenüber dem Eigentümer und den Pächtern einleiten, mit dem Ziel, die baurechtswidrigen Nutzungen zu beenden. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Durchsetzung von Bauordnungsverfügungen durch die Ausschöpfung zulässiger Rechtsmittel verzögert werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2000OFOF 617/5Gebrauchtwagenvertrieb an der Darmstädter LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. September 2000OAOA 1623Gebrauchtwagenvertrieb an der Darmstädter LandstraßeAnregung
  3. 23. Februar 2001BB 161Gebrauchtwagenvertrieb an der Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht
  4. 6. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 50 Wochen
    BB 596Gebrauchtwagenvertrieb an der Darmstädter Landstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 4 · 21.09.2001
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 596 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 5 · 05.11.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 596 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, REP, E.L. (= Kenntnis)

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