Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des Oberbürgermeisters
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats befasst sich mit den nicht belegten Behauptungen bezüglich der Stadt Frankfurt und der AWO LVIII. Der Magistrat unterstützt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und führt eigene interne Untersuchungen durch.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Die oben beschriebenen Behauptungen sind nicht durch Fakten belegt. Insofern steht der Magistrat zu den bisher abgegebenen Erklärungen. Die Rolle des Magistrats in dieser Angelegenheit ist, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach Kräften zu unterstützen und die eigenen internen Untersuchungen voranzubringen. Dieser Aufgabe kommt der Magistrat nach.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2020AA 761Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des OberbürgermeistersSTVV-Anfrage · FDP
- 9. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 595Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des OberbürgermeistersMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)