Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des Oberbürgermeisters

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats befasst sich mit den nicht belegten Behauptungen bezüglich der Stadt Frankfurt und der AWO LVIII. Der Magistrat unterstützt die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und führt eigene interne Untersuchungen durch.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Die oben beschriebenen Behauptungen sind nicht durch Fakten belegt. Insofern steht der Magistrat zu den bisher abgegebenen Erklärungen. Die Rolle des Magistrats in dieser Angelegenheit ist, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft nach Kräften zu unterstützen und die eigenen internen Untersuchungen voranzubringen. Dieser Aufgabe kommt der Magistrat nach.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020AA 761Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des OberbürgermeistersSTVV-Anfrage · FDP
  2. 9. November 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 595Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des Oberbürgermeisters
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 03.12.2020
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 595 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 43 · 07.12.2020
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 595 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen