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Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des Oberbürgermeisters

Vorlagentyp: AFDP
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

In der Anfrage wird die Diskrepanz zwischen den Erklärungen des Oberbürgermeisters und den vorliegenden Fakten zur AWO thematisiert. Es wird gefordert, die Gründe für diese Abweichungen zu klären und mögliche Konsequenzen für die Verantwortlichen zu benennen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Wir fragen den Magistrat:

  1. Warum weichen die Erklärungen des Oberbürgermeisters von den dargelegten Fakten ab?
  2. Welche Konsequenzen fordert der Oberbürgermeister für die früheren Geschäftsführer der AWO Frankfurt, Wiesbaden und Hessen-Süd und für sich selbst?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020Sie sind hier
    AA 761Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des Oberbürgermeisters
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 9. November 2020Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 595Die Stadt Frankfurt und die AWO LVIII - Kenntnisse des OberbürgermeistersMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 761 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ältestenausschusses
Sitzung 44 · 03.09.2020
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 761 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 761 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen FDP und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung); AfD (= Enthaltung) Aktenzeichen: 51

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