Kommunales Bodenschutzkonzept für Frankfurt am Main

Ziel des Bodenschutzkonzepts der Stadt Wetzlar ist eine auf das Stadtgebiet bezogene Zusammenführung und Bewertung von Bodeninformationen des Landes Hessen (Bodenflächendaten, Erosionsatlas usw.). Es wird ein allgemeines Leitbild entwickelt, das auf den Rechtsvorschriften zum Bodenschutz aufsetzt. Aufbauend auf dem Leitbild werden Entwicklungsziele festgelegt und ein Maßnahmenkatalog zum Bodenschutz aufgestellt. Die Broschüre "Kommunale Bodenschutzkonzepte" beschreibt die Erstellung, den Inhalt, usw. dieses Bodenschutzkonzepts. Die Broschüre des Hessischen Umweltministeriums ist im Internet unter https://umwelt.hessen.de/sites/umwelt.hessen.de/files/2021-09/kommunale_bodenschutzkonzepte.pdf abrufbar. Das von der Stadt Wetzlar in Kooperation mit dem Hessischen Umweltministerium erarbeitete kommunale Bodenschutzkonzept wird grundsätzlich als positiv eingeschätzt. Der Magistrat der Stadt Frankfurt plant aktuell keine Aufstellung eines kommunalen Bodenschutzkonzepts. Hauptgrund dafür ist, dass die Stadt Frankfurt aktuell einen Freiflächenentwicklungsplan (FFEP) aufstellt. Dieser Plan soll Freiflächen sichern und entwickeln. Die Bestandsanalyse des FFEPs stellt die Ausgangssituation für das Schutzgut Boden dar und bewertet diese. Darüber hinaus wird Bodenschutz als ein Aspekt bei der Sicherung und Entwicklung von Freiflächen berücksichtigt werden. Unabhängig davon sind die im Bodenschutzrecht - wie auch in anderen Rechtsbereichen, zum Beispiel dem Baugesetzbuch - verankerten rechtlichen Bestimmungen für Kommunen in Planverfahren (wie der Aufstellung von Bauleitplänen) die verbindliche Handlungsgrundlage für den Bodenschutz. Sie benötigen in der Umsetzung grundsätzlich kein gesondertes Bodenschutzkonzept. Das Gleiche gilt für die Grundsätze zum Bodenschutz, die im Regionalplan Südhessen definiert sind. Die Grundlagen zur fachlichen Beurteilung von Bodeneingriffen - wie insbesondere Karten zur Bodenfunktion oder eine Bodenkarte aus dem FFEP - liegen vor. Sie werden in Planverfahren zur Prüfung verwendet. Maßnahmen zum Umgang mit schützenswerten Böden und die Kompensation von bodenbezogenen Eingriffen werden in den Planverfahren abhängig vom Einzelfall und Standort geprüft und festgelegt. Bei den Voruntersuchungen für das Projekt "Stadtteil der Quartiere" wird eine Betrachtung des Bodens und der Bodenfunktionen in die Abwägung aller Belange miteinfließen - ebenso wie die Notwendigkeit, neuen Wohnraum zu schaffen.