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Kommunales Bodenschutzkonzept für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: ABFF
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Notwendigkeit eines kommunalen Bodenschutzkonzepts für Frankfurt am Main zu prüfen und die Maßnahmen des Magistrats zum Schutz unversiegelter Böden zu hinterfragen. Es wird erwartet, dass der Magistrat die Bedeutung des Bodenschutzes anerkennt und entsprechende Schritte einleitet.

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Fragen an den Magistrat

Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat hierzu folgende Fragen beantworten: 1.) Wie bewertet der Magistrat das von der Stadt Wetzlar in Zusammenarbeit mit dem hessischen Umweltministerium erarbeitete Bodenschutzkonzept? 2.) Sieht der Magistrat auch für die Stadt Frankfurt am Main die Notwendigkeit, ein kommunales Bodenschutzkonzept zu erarbeiten und falls ja, steht er diesbezüglich bereits mit dem hessischen Umweltministerium in Kontakt und gibt es schon eine Zeitschiene für dessen Erarbeitung? 3.) Falls Frage 2.) mit "Nein" beantwortet wird: Warum nicht? 4.) Welche konkreten Maßnahmen hat der Magistrat - unabhängig von der Erarbeitung eines kommunalen Bodenschutzkonzeptes - bereits in die Wege geleitet, um die (noch) unversiegelten Böden im Stadtgebiet von Frankfurt stärker zu schützen, als dies in der Vergangenheit der Fall war? 5.) Nachdem auch die Landesregierung das Problem der Zerstörung von fruchtbaren Böden erkannt hat: Wird der Magistrat sein Vorhaben der Errichtung eines "Stadtteils der Quartiere" im Frankfurter Nordwesten, mit dem eine Versiegelung und damit endgültige Zerstörung wertvollster Agrarböden und für das Frankfurter Stadtklima wichtiger Kaltluft- und Frischluftentstehungsgebiete einhergeht, neu bewerten? 6.) Ist aus Sicht des Magistrats damit zu rechnen, dass die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Stadtteil der Quartiere" im Frankfurter Nordwesten unter Zugrundelegung der Ergebnisse eines kommunalen Bodenschutzkonzeptes für Frankfurt am Main völlig neu begutachtet und bewertet werden oder 7.) schlussendlich sogar aus Gründen des Bodenschutzes und damit zum Wohle von Natur und Umwelt eingestellt werden muss?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2021Sie sind hier
    AA 49Kommunales Bodenschutzkonzept für Frankfurt am Main
    STVV-Anfrage · BFF-BIG
  2. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 58Kommunales Bodenschutzkonzept für Frankfurt am MainMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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