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Nach U-Bahn-Überfall: Jetzt endlich Sicherheitspersonal auf allen U-Bahnen ab 20 Uhr einsetzen

Vorlagentyp: B
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.01.2010, B 58

Betreff: Nach U-Bahn-Überfall: Jetzt endlich Sicherheitspersonal auf allen U-Bahnen ab 20 Uhr einsetzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 08.10.2009, § 6941 - NR 1561 SPD - Die Verkehrsgesellschaft Frankfurt (VGF) hat ein neues Einsatzkonzept für das Sicherheitspersonal entwickelt, das auf dem Abschnitt Heddernheim - Bonames - Nieder-Eschbach eine Begleitung der Züge ab 21.00 Uhr gewährleistet. Danach werden seit November dieses Jahres die Züge der Linien U1, U2 und U3 von 21.00 Uhr bis Betriebsende in den Abschnitten nördlich der Station Heddernheim begleitet. Auf den übrigen Linien wird ein angemessener Personaleinsatz durch ein verändertes Bestreifungskonzept sichergestellt. Ab 21 Uhr werden Einzel- und Doppelstreifen durchgeführt. Bei einer Einzelbestreifung befindet sich das Sicherheitspersonal generell im

  1. Wagen, analog zur S-Bahn. Im Falle der Doppelbestreifung werden auch die 2. und
  2. Wagen begangen. Eine Zugbegleitung ab 20.00 Uhr ist derzeit nicht möglich, da ansonsten die Begleitung des ersten, am frühen Morgen verkehrenden Zuges in dem jeweiligen Streckenabschnitt entfallen müsste. Bei einer Vorverlegung des Dienstbeginns von 21.00 Uhr auf 20.00 würde der Dienst des eingesetzten Sicherheitspersonals um 04.30 Uhr enden, sodass eine Begleitung des ersten Morgenzuges nicht erfolgen könnte. Im Übrigen wird aus Sicht der VGF eine Begleitung ab 20.00 Uhr unter Sicherheitsaspekten für nicht erforderlich eingestuft. Ferner trägt auch die Zusammenarbeit mit den Einsatzkräften der Polizei, die Einrichtung von Videoüberwachung in den Bahnen und an den Haltestellen dazu bei, ein hohes Maß an Sicherheit für die Nutzer von U-Bahnen zu vermitteln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2009NRNR 1561Nach U-Bahn-Überfall: Jetzt endlich Sicherheitspersonal auf allen U-Bahnen ab 20 Uhr einsetzenSTVV-Antrag · SPD
  2. 22. Januar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    BB 58Nach U-Bahn-Überfall: Jetzt endlich Sicherheitspersonal auf allen U-Bahnen ab 20 Uhr einsetzen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 8
Sitzung 39 · 11.02.2010
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, Freie Wähler und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 10
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 40 · 12.03.2010
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.04.2010
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Stv. Holtz (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Holtz und Stv. Schenk (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 26.04.2010
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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