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Regionaltangente West - Wie verhält sich denn nun die Stadt Frankfurt?

Vorlagentyp: B
23 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 58

Betreff:

Regionaltangente West - Wie verhält sich denn nun die Stadt Frankfurt?

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6942

- OA 1491 OBR 6, B 517/04 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat sieht sich noch nicht in der Lage, zu dem vom Planungsverband Frankfurt/Rhein-Main und vom RMV entwickelten Planungskonzept für eine Regionaltangente-West eindeutig Stellung zu beziehen.

Die noch ungelösten Fragen bei dem RTW-Projekt beziehen sich auf Teile der Trassenführung, die Kosten für Bau und Betrieb einer solchen Nahverkehrslinie und auch auf die verkehrliche Abwicklung im täglichen Betrieb.

Die vom RMV durchgeführte und zwischenzeitlich abgeschlossene Nutzen-Kosten-Untersuchung (nach dem für eine Bezuschussung durch Bund und Land erforderlichen standardisierten Bewertungsverfahren) hat unter volkswirtschaftlicher Betrachtungsweise einen Indikator von 1,14 ergeben. Dies ist ein vergleichsweise knappes Ergebnis. Es besagt, dass der (volkswirtschaftliche) Nutzen, von dem der verkehrstechnische Nutzen nur ein Teil ist, insgesamt nur 14 % höher ist als die angesetzten Kosten. Anders ausgedrückt, würde das Projekt seine Förderfähigkeit verlieren, wenn die Schätzung der Baukosten um mehr als 14 % nach oben korrigiert werden müsste. Vor dem Hintergrund der zahlreichen aufwendigen und komplexen Bauabschnitte des RTW-Projektes muss eine solche Entwicklung als durchaus vorstellbar angesehen werden. Der Abschlussbericht der Nutzen-Kosten-Untersuchung zur RTW kann im Stadtplanungsamt eingesehen werden.

Wegen der noch ungelösten Fragen zur RTW hält der Magistrat eine breite Diskus-sion der Thematik im Ortsbeirat für verfrüht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. August 2004BB 517Regionaltangente West - Wie verhält sich denn nun die Stadt Frankfurt?Magistratsbericht
  2. 14. Januar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 58Regionaltangente West - Wie verhält sich denn nun die Stadt Frankfurt?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 7
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 38 · 10.02.2005
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 58 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 58 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage eines weiteren Berichtes durch den Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32, Ziffer XI., erledigt ist. Beschlussausfertigung(en): § 8838,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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